Verordnung über die Statistik des Aussenhandels
Dokument vom 12. Oktober 2011 · Seiten 4731–4736
Amtliche Sammlung · AS 2011 4732Amtliche Sammlung · AS 2011 4731
Art. 3 Grundlage
1 Grundlage der Statistik des Aussenhandels sind die Zollanmeldungen.
2 Reichen die Angaben in der Zollanmeldung wegen der Vereinfachung des Zollveranlagungsverfahrens, der Form der Zollanmeldung oder der Art der Güter für die Erstellung der Statistik nicht aus, so kann die OZD von der anmeldepflichtigen Person verlangen, dass diese ihr die benötigten Angaben liefert.
Art. 4 Korrektur der Daten
1 Die OZD erfasst in der Statistik die an den Zollanmeldungen vorgenommenen Korrekturen.
2 Sie berichtigt die statistischen Daten, die sich als fehlerhaft erweisen.
Art. 5 Inhalt der Zollanmeldung
1 Die schriftlichen Zollanmeldungen sind von der anmeldepflichtigen Person zu unterzeichnen.
2 Unter Vorbehalt der in Artikel 42 des Zollgesetzes vom 18. März 20056 vorgesehenen Vereinfachung des Zollveranlagungsverfahrens haben die Zollanmeldungen die in Artikel 6–12 vorgeschriebenen Angaben zu enthalten.
3 Das Eidgenössische Finanzdepartement kann zusätzliche Angaben verlangen, sofern sich dies für die Erstellung der Statistik als nötig erweist. Die zusätzlichen Angaben sind im Zolltarif zu publizieren.
Art. 6 Empfänger, Importeur, Exporteur
1 Die Einfuhrzollanmeldung hat den Namen des Empfängers und seine Adresse mit der Postleitzahl und, sofern es sich beim Empfänger und beim Importeur um zwei verschiedene Personen handelt, den Namen und die Adresse des Importeurs zu enthalten. Empfänger ist diejenige natürliche oder juristische Person mit Wohnsitz oder Sitz im Zollinland, der die Ware zugeführt wird. Importeur ist, wer die Ware ins Zollinland einführt oder auf seine Rechnung einführen lässt.
2 Die Ausfuhrzollanmeldung hat den Namen des Exporteurs und seine Adresse mit der Postleitzahl zu enthalten. Exporteur ist, wer die Ware ins Ausland sendet oder auf seine Rechnung oder auf Rechnung des im Ausland wohnhaften Erwerbers senden lässt.
Art. 7 Warenbezeichnung
In der Einfuhr- oder Ausfuhrzollanmeldung sind eine möglichst genaue technische oder handelsübliche Warenbezeichnung (Sachname) und die zutreffende Zolltarifnummer anzugeben.