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Verordnung über die Familienzulagen (Familienzulagenverordnung, FamZV)

Dokument vom 26. Oktober 2011 · Seiten 4951–4954

Amtliche Sammlung · AS 2011 4951Amtliche Sammlung · AS 2011 4951

Verordnung über die Familienzulagen (Familienzulagenverordnung, FamZV)

Änderung vom 26. Oktober 2011

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Familienzulagenverordnung vom 31. Oktober 20071 wird wie folgt geändert:

Art. 7 Kinder im Ausland

(Art.4 Abs. 3 FamZG)

1 Für Kinder mit Wohnsitz im Ausland werden die Familienzulagen nur ausgerichtet, sofern zwischenstaatliche Vereinbarungen das vorschreiben.

1bis Bei Kindern, welche die Schweiz zu Ausbildungszwecken verlassen, wird während höchstens fünf Jahren vermutet, dass sie weiterhin in der Schweiz Wohnsitz haben. Diese Frist beginnt frühestens mit der Vollendung des 16. Altersjahres zu laufen.

2 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die nach Artikel 1a Absatz 1 Buchstabe c oder Absatz 3 Buchstabe a AHVG2 oder aufgrund einer zwischenstaatlichen Vereinbarung obligatorisch in der AHV versichert sind, haben auch ohne staatsvertragliche Verpflichtung Anspruch auf Familienzulagen für Kinder mit Wohnsitz im Ausland.

Gliederungstitel vor Art. 9

2. Abschnitt: Familienzulagenordnung für Erwerbstätige

Art. 10 Abs. 1bis und 1ter

1bis Bezieht der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin einen unbezahlten Urlaub, so werden die Familienzulagen nach Antritt des Urlaubs noch während des laufenden Monats und der drei darauf folgenden Monate ausgerichtet.

1ter Nach einem Unterbruch nach Absatz 1 oder 1bis besteht der Anspruch auf Familienzulagen ab dem ersten Tag des Monats, in dem die Arbeit wieder aufgenommen wird.

1 SR 836.21

2 SR 831.10