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Verordnung des EJPD über die Baubeiträge des Bundes an Einrichtungen für den Straf- und Massnahmenvollzug

Dokument vom 19. November 2011 · Seiten 5615–5626

Amtliche Sammlung · AS 2011 5617Amtliche Sammlung · AS 2011 5615

Massnahmenvollzug

Art. 9 Sicherheitszuschlag für geschlossene Einrichtungen

(Art. 18 Abs. 1 Bst. g LSMV)

Der Zuschlag für die Sicherheit bei geschlossenen Einrichtungen beträgt 55 000 Franken pro Platz.

Art. 10 Zuschlag für Umgebungsarbeiten und Ausstattung (BKP 4 und 9)

bei Umbauten

(Art. 18 Abs. 2 LSMV)

Bei Umbauten wird ein Zuschlag für die Kosten für Umgebungsarbeiten und für bewegliche Ausstattung nach herkömmlicher Methode (Art. 4 Abs. 1 und 2 des BG vom 5. Okt. 19844 über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug; LSMG) ausgerichtet.

Art. 11 Berechnungsformel für die Platzkostenpauschale bei Neubauten

1 Die Platzkostenpauschale bei Neubauten berechnet sich in den folgenden Schritten:

1. Bereichs-m2 der Modelleinrichtung × Bereichspreise

2. Das Produkt aus Schritt 1 wird addiert mit den folgenden Zuschlägen:

– dem Zuschlag Personalunterkunft, falls betrieblich unerlässlich

– dem Zuschlag Turnhalle, falls betrieblich unerlässlich

– dem Zuschlag Schulanlage, falls interne Schule anerkannt ist

– dem Zuschlag 1 Werkstätten mit erhöhtem Flächenbedarf in der Höhe von 10,2 m2 zur Pauschale von Bereich 7, falls grösser als 25 m2

– dem Zuschlag 2 Werkstätten mit erhöhtem Flächenbedarf in der Höhe von 40,2 m2 zur Pauschale von Bereich 7, falls grösser als 55 m2

– dem Zuschlag Kleinheim, falls Platzzahl gleich oder kleiner als 15 Plätze.

3. Das ergibt das Zwischentotal (ZT) der anerkannten Baukosten.

4. Das ZT wird addiert mit den folgenden Zuschlägen:

– plus 6,2 Prozent von ZT für Umgebungsarbeiten (BKP 4)

– plus 6,2 Prozent von ZT für Ausstattungskosten (BKP 9)

– dem Sicherheitszuschlag, falls geschlossene Plätze.

5. Das ergibt das Total der anerkannten Baukosten (Platzkostenpauschale) bei Neubauten.

2 Der Bundesbeitrag beträgt 35 Prozent der Summe nach Ziffer 5 (Art. 4 Abs. 1 LSMG).

4 SR 341