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Verordnung des EJPD über die Baubeiträge des Bundes an Einrichtungen für den Straf- und Massnahmenvollzug

Dokument vom 19. November 2011 · Seiten 5615–5626

Amtliche Sammlung · AS 2011 5621Amtliche Sammlung · AS 2011 5615

Massnahmenvollzug

Art. 15 Sicherheitszuschlag

(Art. 20 Abs. 1 und 2 LSMV)

1 Der Sicherheitszuschlag beträgt 85 000 Franken pro Platz in den Gefängnissen, den geschlossenen Anstalten sowie für geschlossene Plätze in den offenen Anstalten.

2 Für Plätze höchster Sicherheitsstufe wird ein weiterer Zuschlag in der Höhe von 42 500 Franken pro Platz gewährt.

Art. 16 Zuschlag für kleine Anstalten

(Art. 20a Abs. 1 LSMV)

Der Zuschlag für kleine Anstalten beträgt 10 Prozent der Bereichspreise.

Art. 17 Reduktion bei grossen Anstalten

(Art. 20a Abs. 2 LSMV)

Bei grossen Anstalten werden die Bereichspreise um 10 Prozent reduziert.

Art. 18 Zuschlag für Umgebungsarbeiten (BKP 4) bei Neubauten

(Art. 20b Abs. 1 LSMV)

Der Zuschlag für die Umgebungsarbeiten wird bei Neubauten prozentual auf den anerkannten Kosten von BKP 1–3 und 5 pro Platz einschliesslich der flächenrelevanten Zuschläge berechnet. Für die einzelnen Modelltypen gelten die folgenden Prozentsätze:

a. 6,7 % für geschlossene Anstalten;

b. 10,5 % für offene Anstalten;

c. 7,5 % für Gefängnisse.

Art. 19 Zuschlag für Ausstattungskosten (BKP 9) bei Neubauten

(Art. 20b Abs. 1 LSMV)

Der Zuschlag für die bewegliche Ausstattung wird bei Neubauten prozentual auf den anerkannten Kosten von BKP 1–3 und 5 pro Platz einschliesslich der flächenrelevanten Zuschläge berechnet. Für die einzelnen Modellanstalten gelten die folgenden Prozentsätze:

a. 5,1 % für geschlossene Anstalten;

b. 5,5 % für offene Anstalten;

c. 5,8 % für Gefängnisse.