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Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)

Dokument vom 16. November 2011 · Seiten 5679–5694

Amtliche Sammlung · AS 2011 5692Amtliche Sammlung · AS 2011 5679

Anhang (Ziff. III)

Änderung bisherigen Rechts

Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert:

1. Verordnung vom 15. Januar 19719 über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung

Art. 19b Abs. 1 und 2 Einleitungssatz

1 Für zu Hause lebende Personen mit einem Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung der IV oder der Unfallversicherung erhöht sich der Betrag nach Artikel 14 Absatz 3 Buchstabe a Ziffer 1 ELG bei mittelschwerer Hilflosigkeit auf 60 000 Franken, soweit die Kosten für Pflege und Betreuung nicht gedeckt sind durch die Hilflosenentschädigung und den Assistenzbeitrag der AHV oder der IV.

2 Für zu Hause lebende Ehepaare mit Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung der IV oder der Unfallversicherung erhöht sich der Betrag nach Artikel 14 Absatz 3 Buchstabe a Ziffer 2 ELG, soweit die Kosten für Pflege und Betreuung nicht gedeckt sind durch die Hilflosenentschädigung und den Assistenzbeitrag der AHV oder der IV, wie folgt:

Art. 25a Abs. 2

2 Hat die IV-Stelle eine versicherte Person im Zusammenhang mit der Gewährung einer Hilflosenentschädigung als Heimbewohnerin im Sinne von Artikel 42ter Absatz 2 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 195910 über die Invalidenversicherung (IVG) eingestuft, so gilt sie auch für den Anspruch auf Ergänzungsleistungen als Heimbewohnerin.

Art. 27c Übergangsleistung

Die Übergangsleistung nach Artikel 32 IVG11 ist einer Rente der IV gleichgestellt.

9 SR 831.301

10 SR 831.20

11 SR 831.20