Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
Dokument vom 16. November 2011 · Seiten 5679–5694
Amtliche Sammlung · AS 2011 5693Amtliche Sammlung · AS 2011 5679
2. Verordnung vom 18. April 198412 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge
Art. 1j Abs. 1 Buchstabe d
1 Folgende Arbeitnehmer sind der obligatorischen Versicherung nicht unterstellt:
d. Personen, die im Sinne der IV zu mindestens 70 Prozent invalid sind, sowie Personen, die provisorisch weiterversichert werden nach Artikel 26a BVG;
Art. 24 Abs. 2
2 Als anrechenbare Einkünfte gelten Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung, die der anspruchsberechtigten Person aufgrund des schädigenden Ereignisses ausgerichtet werden, wie Renten oder Kapitalleistungen mit ihrem Rentenumwandlungswert in- und ausländischer Sozialversicherungen und Vorsorgeeinrichtungen, mit Ausnahme von Hilflosenentschädigungen, Abfindungen und ähnlichen Leistungen. Bezügern von Invalidenleistungen wird überdies das weiterhin erzielte oder zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbs- oder Ersatzeinkommen angerechnet, mit Ausnahme des Zusatzeinkommens, welches während der Teilnahme an Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Artikel 8a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 195913 über die Invalidenversicherung erzielt wird.
3. Verordnung vom 20. Dezember 198214 über die Unfallversicherung
Art. 72b Amtszeitbeschränkung für die Mitglieder des Verwaltungsrates
Die Amtszeit der Mitglieder des Verwaltungsrates ist im Sinne von Artikel 8i Absätze 1 und 2 der Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung vom 25. November 199815 (RVOV) beschränkt. In begründeten Einzelfällen kann die Amtszeit des Präsidenten und der beiden Vizepräsidenten verlängert werden.
12 SR 831.441.1
13SR 831.20