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Verordnung über die Änderung des Zolltarifs im Zusammenhang mit Zollansätzen für gewisse Informationstechnologieprodukte

Dokument vom 23. November 2011 · Seiten 5923–5926

Amtliche Sammlung · AS 2011 5924Amtliche Sammlung · AS 2011 5923

mit Zollansätzen für gewisse Informationstechnologieprodukte

Anhang 12

Abschnitt XVI: Folgende neue schweizerische Anmerkung einfügen:

2. In diesem Abschnitt gelten als «Baugruppen aus gedruckten Schaltungen» Baugruppen, die aus einer oder mehreren gedruckten Schaltungen der Nr. 8534 bestehen und bei denen jede Schaltung ein oder mehrere aktive Elemente enthält, auch mit passiven Elementen. Als aktive Elemente gelten Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiterbauelemente, auch lichtempfindliche, der Nr. 8541 und integrierte Schaltungen der Nr. 8542.

Die Tarif-Nrn. 8443.3110 und 8443.3190 werden durch die folgende Tarif-Nr. ersetzt:

Tarif-Nr. Bezeichnung der Ware Generaltarif Fr./100 kg brutto

8443. …

3100 – – Geräte, die mindestens zwei der Funktionen Drucken, 0.00 Kopieren oder Übertragen von Fernkopien verrichten und

an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine oder

ein Netzwerk angeschlossen werden können

…

Bei der Tarif-Nr. 8473.1010 erhält die Spalte «Bezeichnung der Ware» folgende Fassung:

– – für Maschinen der Nr. 8469.0010, in Form von Baugruppen aus gedruckten Schaltungen

Bei der Tarif-Nr. 8473.4010 erhält die Spalte «Bezeichnung der Ware» folgende Fassung:

– – für Maschinen der Nr. 8472.9010, in Form von Baugruppen aus gedruckten Schaltungen

Bei der Tarif-Nr. 8504.9040 erhält die Spalte «Bezeichnung der Ware» folgende Fassung:

– – für Apparate der Nr. 8504.4040 oder 8504.5040, in Form von Baugruppen aus gedruckten

Schaltungen

2Der Generaltarif wird nach Art. 5 Abs. 1 des Publikationsgesetzes vom 18. Juni 2004

(SR 170.512) in der Amtlichen Sammlung nicht veröffentlicht. Die Verordnung mit dem Text dieser Änderungen kann bei der Oberzolldirektion, 3003 Bern, eingesehen werden. Ausserdem werden die Änderungen in den Generaltarif aufgenommen, der im Internet unter www.ezv.admin.ch publiziert wird. Sie werden ebenfalls in den gestützt auf Art. 15 Abs. 2 des Zolltarifgesetzes vom 9. Okt. 1986 herausgegebenen Zolltarif übernommen, der im Internet unter www.tares.ch konsultiert werden kann.