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Schweizerisches Zivilgesetzbuch (Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht)

Dokument vom 19. Dezember 2008 · Seiten 725–782

Amtliche Sammlung · AS 2011 745Amtliche Sammlung · AS 2011 725

Art. 428

B. Zuständigkeit1 Für die Anordnung der Unterbringung und die Entlassung ist die für die Unter-

bringung und die Erwachsenenschutzbehörde zuständig.

Entlassung

2 Sie kann im Einzelfall die Zuständigkeit für die Entlassung der I. Erwachsenen-

schutzbehörde Einrichtung übertragen.

Art. 429

II. Ärztinnen1 Die Kantone können Ärzte und Ärztinnen bezeichnen, die neben der und Ärzte

Erwachsenenschutzbehörde eine Unterbringung während einer vom

1. Zuständigkeit

kantonalen Recht festgelegten Dauer anordnen dürfen. Die Dauer darf höchstens sechs Wochen betragen.

2 Die ärztliche Unterbringung fällt spätestens nach Ablauf der festgelegten Dauer dahin, sofern nicht ein vollstreckbarer Unterbringungsentscheid der Erwachsenenschutzbehörde vorliegt.

3 Über die Entlassung entscheidet die Einrichtung.

Art. 430

2. Verfahren1 Die Ärztin oder der Arzt untersucht persönlich die betroffene Person

und hört sie an.

2 Der Unterbringungsentscheid enthält mindestens folgende Angaben:

1. Ort und Datum der Untersuchung;

2. Name der Ärztin oder des Arztes;

3. Befund, Gründe und Zweck der Unterbringung;

4. die Rechtsmittelbelehrung.

3 Das Rechtsmittel hat keine aufschiebende Wirkung, sofern die Ärztin oder der Arzt oder das zuständige Gericht nichts anderes verfügt.

4 Ein Exemplar des Unterbringungsentscheids wird der betroffenen Person ausgehändigt; ein weiteres Exemplar wird der Einrichtung bei der Aufnahme der betroffenen Person vorgelegt.

5 Die Ärztin oder der Arzt informiert, sofern möglich, eine der betroffenen Person nahestehende Person schriftlich über die Unterbringung und die Befugnis, das Gericht anzurufen.

Art. 431

C. Periodische1 Die Erwachsenenschutzbehörde überprüft spätestens sechs Monate Überprüfung

nach Beginn der Unterbringung, ob die Voraussetzungen noch erfüllt sind und ob die Einrichtung weiterhin geeignet ist.