Schweizerisches Zivilgesetzbuch (Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht)
Dokument vom 19. Dezember 2008 · Seiten 725–782
Amtliche Sammlung · AS 2011 778Amtliche Sammlung · AS 2011 725
22. Betäubungsmittelgesetz vom 3. Oktober 195138
Art. 15b Abs. 139
1 Betäubungsmittelabhängige Personen können nach den Bestimmungen des Zivilgesetzbuches40 über die fürsorgerische Unterbringung in einer geeigneten Einrichtung untergebracht, behandelt oder zurückbehalten werden.
23. Heilmittelgesetz vom 15. Dezember 200041
Art. 55 Sachüberschrift, Abs. 1 Einleitungssatz, Bst. a und c sowie Abs. 2
Einleitungssatz
Klinische Versuche an minderjährigen, unter umfassender
Beistandschaft stehenden oder urteilsunfähigen Personen
1 Klinische Versuche mit Heilmitteln an minderjährigen Personen und an volljährigen Personen, die unter umfassender Beistandschaft stehen oder urteilsunfähig sind, dürfen nur durchgeführt werden, wenn:
a. mit dem Versuch an volljährigen und urteilsfähigen Personen keine vergleichbaren Erkenntnisse erzielt werden können;
c. die urteilsfähigen, aber minderjährigen oder unter umfassender Beistandschaft stehenden Personen eingewilligt haben;
2 Klinische Versuche, die den Versuchspersonen keinen unmittelbaren Nutzen bringen, dürfen ausnahmsweise an minderjährigen Personen und an volljährigen Personen, die unter umfassender Beistandschaft stehen oder urteilsunfähig sind, durchgeführt werden, wenn zudem:
Art. 56 Bst. a Ziff. 1
In medizinischen Notfallsituationen dürfen ausnahmsweise klinische Versuche durchgeführt werden, wenn:
a. ein Verfahren vorgesehen ist, das von der zuständigen Ethikkommission genehmigt worden ist und innert nützlicher Frist erlaubt:
1. die Zustimmung der gesetzlichen Vertreterin oder des gesetzlichen Vertreters minderjähriger, unter umfassender Beistandschaft stehender oder urteilsunfähiger Personen einzuholen,
38 SR 812.121
39 Bei Inkrafttreten der Änderung vom 20. März 2008 (AS 2009 2623) wird Art. 15b Abs. 1 aufgehoben oder gegenstandlos.
40 SR 210
41 SR 812.21