Verordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse (NEV)
Dokument vom 25. November 2015 · Seiten 105–118
Amtliche Sammlung · AS 2016 113Amtliche Sammlung · AS 2016 105
6. Kapitel: Marktüberwachung und Marktbeobachtung
Art. 23 Marktüberwachung durch die Kontrollstelle
1Die Kontrollstelle kontrolliert, ob auf dem Markt bereitgestellte Niederspannungserzeugnisse den Vorschriften dieser Verordnung entsprechen.
2Sie führt zu diesem Zweck Stichproben durch und verfolgt begründete Hinweise, wonach ein Niederspannungserzeugnis den Vorschriften nicht entspricht.
3Sie kann von der Zollverwaltung für eine festgesetzte Dauer Meldungen über die Einfuhr genau bezeichneter Niederspannungserzeugnisse verlangen.
4Die Wirtschaftsakteurinnen sind verpflichtet, der Kontrollstelle alle für den Vollzug der Marktüberwachung notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen und insbesondere auf Verlangen die Wirtschaftsakteurinnen zu nennen, von denen sie ein Niederspannungserzeugnis bezogen oder an die sie ein Niederspannungserzeugnis abgegeben haben. Die Kontrollstelle setzt dazu eine angemessene Frist
Art. 24 Marktbeobachtung durch die Wirtschaftsakteurinnen
1Die Wirtschaftsakteurinnen beobachten, ob die von ihnen in Verkehr gebrachten oder auf dem Markt bereitgestellten Erzeugnisse den Vorschriften dieser Verordnung entsprechen, soweit das angesichts der von diesen Erzeugnissen ausgehenden Risiken für die Gesundheit und Sicherheit notwendig erscheint.
2Sie erheben gegebenenfalls zu diesem Zweck Stichproben, verfolgen begründete Hinweise, wonach ein Niederspannungserzeugnis den Vorschriften nicht entspricht, und dokumentieren diese zuhanden der Kontrollstelle und der übrigen Wirtschaftsakteurinnen.
3Stellen sie fest, dass ein Erzeugnis den Vorschriften nicht entspricht, so treffen sie die notwendigen Massnahmen und informieren, soweit aufgrund der Risiken notwendig, unverzüglich die Kontrollstelle über die festgestellten Mängel und die getroffenen Massnahmen.
Art. 25 Befugnisse der Kontrollstelle
1Im Rahmen der Marktüberwachung ist die Kontrollstelle befugt:
a. die für den Nachweis der Konformität erforderlichen:
1. Unterlagen und Angaben zu verlangen und dazu eine Frist festzusetzen,
2. Muster zu erheben;
b. während der üblichen Geschäftszeiten die Geschäftsräume zu betreten;
c. Prüfungen anzuordnen, wenn:
1. die verlangten Unterlagen nicht fristgerecht eingehen oder nicht vollständig sind,
2. aus dem Nachweis nach Artikel 8 oder 14 nicht hinreichend hervorgeht, dass ein Niederspannungserzeugnis den Anforderungen entspricht,