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Verordnung über die elektromagnetische Verträglichkeit (VEMV)

Dokument vom 25. November 2015 · Seiten 119–142

Amtliche Sammlung · AS 2016 121Amtliche Sammlung · AS 2016 119

m. Importeurin: jede in der Schweiz ansässige natürliche oder juristische Person, die ein Gerät aus dem Ausland auf dem Schweizer Markt in Verkehr bringt;

n. Händlerin: jede natürliche oder juristische Person in der Lieferkette, die ein Gerät auf dem Markt bereitstellt, mit Ausnahme der Herstellerin oder der Importeurin;

o. Wirtschaftsakteurinnen: die Herstellerin, die bevollmächtigte Person, die Importeurin und die Händlerin;

p. Konformitätskennzeichen: Kennzeichen, durch das die Herstellerin anzeigt, dass das Gerät den anwendbaren Anforderungen genügt, die in der Gesetzgebung der Schweiz über ihre Anbringung festgelegt sind.

2Der Import von Geräten für den Schweizer Markt ist dem Inverkehrbringen gleichzusetzen.

3Das Anbieten eines Geräts ist der Bereitstellung auf dem Markt gleichzusetzen.

4Das Inverkehrbringen eines gebrauchten, importieren Geräts ist dem Inverkehrbringen eines neuen Geräts gleichzusetzen, sofern noch kein neues, identisches Gerät auf dem Schweizer Markt in Verkehr gebracht wurde.

5Eine Importeurin oder Händlerin wird einer Herstellerin gleichgesetzt, wenn sie:

a. ein Gerät unter ihrem eigenen Namen oder ihrer eigenen Handelsmarke in Verkehr bringt; oder

b. ein bereits auf dem Markt befindliches Gerät so verändert, dass die Konformität mit dieser Verordnung beeinträchtigt werden kann.

6Die Reparatur eines Betriebsmittels ist der Verwendung gleichzusetzen.

Art. 3 Ausnahmen

Diese Verordnung gilt nicht für:

a. Betriebsmittel, deren elektromagnetische Verträglichkeit in Spezialerlassen geregelt ist;

b. Betriebsmittel:

1. die einen so niedrigen Pegel an elektromagnetischen Emissionen haben oder in so geringem Umfang zu elektromagnetischen Emissionen beitragen, dass ein bestimmungsgemässer Betrieb von Fernmeldeanlagen und sonstigen Betriebsmitteln möglich ist, und

2. die unter Einfluss der bei ihrem Einsatz üblichen elektromagnetischen Störungen ohne unzumutbare Beeinträchtigung benutzt werden können;

c. Funkanlagen nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung vom 14. Juni 20024 über Fernmeldeanlagen für die Teilnahme am Amateurfunk, mit Ausnahme der auf dem Markt bereitgestellten Anlagen;

4 SR 784.101.2