Verordnung über die elektromagnetische Verträglichkeit (VEMV)
Dokument vom 25. November 2015 · Seiten 119–142
Amtliche Sammlung · AS 2016 130Amtliche Sammlung · AS 2016 119
3Besteht Grund zur Annahme, dass eine ortsfeste Anlage den geltenden Vorschriften nicht entspricht, insbesondere bei Störungen, so kann das BAKOM von der Eigentümerin oder vom Eigentümer verlangen, dass sie oder er die Konformität der Anlage mit den grundlegenden Anforderungen dieser Verordnung nachweist.
Art. 26 Prüfungen durch eine Stelle
1Das BAKOM lässt ein Betriebsmittel von einer Stelle nach Artikel 7 prüfen, wenn:
a. die Prüfungen, die das BAKOM durchgeführt hat, belegen, dass dieses Betriebsmittel die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllt; und
b. das Gesuch von der für die Bereitstellung des Geräts auf dem Markt verantwortlichen Person oder der Eigentümerin oder dem Eigentümer einer ortsfesten Anlage gestellt wird.
2Bevor es ein Gerät prüfen lässt, hört es die für dessen Bereitstellung auf dem Markt verantwortliche Person an. Bevor es eine ortsfeste Anlage prüfen lässt, hört es deren Eigentümerin oder Eigentümer an.
3Die Kosten für die Prüfungen durch die Stelle trägt die für die Bereitstellung des Geräts auf dem Markt verantwortliche Person beziehungsweise die Eigentümerin oder der Eigentümer der ortsfesten Anlage, wenn die Prüfungen belegen, dass das Gerät oder die ortsfeste Anlage die verlangten Anforderungen nicht erfüllt.
4Das BAKOM kann die Prüfung durch eine Stelle durchführen lassen, wenn es diese nicht selber durchführen kann. In diesem Fall werden der Person, die verantwortlich ist für die Bereitstellung eines Geräts auf dem Markt, das die wesentlichen Anforderungen nicht erfüllt, oder der Eigentümerin oder dem Eigentümer der ortsfesten Anlage, die diese Anforderungen nicht erfüllt, dieselben Kosten in Rechnung gestellt, wie wenn das BAKOM selbst die Prüfung durchgeführt hätte. Die Absätze 2 und 3 sind nicht anwendbar.
Art. 27 Massnahmen
1Belegt die Kontrolle, dass Vorschriften dieser Verordnung verletzt sind, so verfügt das BAKOM nach Anhörung der für die Bereitstellung des Geräts auf dem Markt verantwortlichen Person, der Benutzerin oder des Benutzers oder der Eigentümerin oder des Eigentümers des Betriebsmittels die geeigneten Massnahmen.
2Stellt sich heraus, dass ein Betriebsmittel stört oder gestört wird, so kann das BAKOM namentlich:
a. die weitere Bereitstellung auf dem Markt verbieten;
b. den Rückruf, die Beschlagnahme oder die Einziehung verfügen;
c. die weitere Nutzung untersagen oder einschränken; oder
d. eine Anpassung des Betriebsmittels verlangen.
3Es kann diese Massnahmen veröffentlichen oder im Internet zugänglich machen.
4Das BAKOM kann die Bevölkerung über die technische Nichtkonformität eines Geräts informieren, insbesondere wenn es nicht möglich ist, alle Wirtschaftsakteu-