Verordnung über die elektromagnetische Verträglichkeit (VEMV)
Dokument vom 25. November 2015 · Seiten 119–142
Amtliche Sammlung · AS 2016 122Amtliche Sammlung · AS 2016 119
d. Bausätze, die von Funkamateurinnen und -amateuren zusammenzubauen sind, und auf dem Markt bereitgestellte Anlagen, die von solchen Personen und für solche Personen umgebaut werden;
e. massgefertigte Erprobungsmodule, die von Fachleuten ausschliesslich in Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen für solche Zwecke verwendet werden;
f Geräte, die ausschliesslich zur Aufgabenerfüllung nach dem Militärgesetz vom 3. Februar 19955, dem Bundesgesetz vom 21. März 19976 über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit oder dem Bundesgesetz vom 3. Oktober 20087 über die Zuständigkeiten im Bereich des zivilen Nachrichtendienstes durch die zuständigen Behörden verwendet werden.
Art. 4 Grundlegende Anforderungen
Betriebsmittel müssen nach dem Stand der Technik so entworfen und gefertigt sein, dass:
a. die von ihnen verursachten elektromagnetischen Störungen keinen Pegel erreichen, der einen bestimmungsgemässen Betrieb von Fernmeldeanlagen nach Artikel 3 Buchstabe d FMG oder anderen Betriebsmitteln verunmöglichen kann;
b. sie gegen die bei bestimmungsgemässem Betrieb erwarteten elektromagnetischen Störungen so unempfindlich sind, dass sie ohne unzumutbare Beeinträchtigung bestimmungsgemäss arbeiten können.
Art. 5 Technische Normen
1Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) bezeichnet im Einvernehmen mit dem Staatssekretariat für Wirtschaft die technischen Normen, die geeignet sind, die grundlegenden Anforderungen dieser Verordnung zu konkretisieren.
2Soweit möglich bezeichnet es international harmonisierte Normen.
3Es kann unabhängige schweizerische Normierungsorganisationen beauftragen, technische Normen zu schaffen, oder dies selbst tun.
4Es veröffentlicht die bezeichneten technischen Normen im Bundesblatt8 durch Verweis.
Art. 6 Erfüllung der grundlegenden Anforderungen an Betriebsmittel
1Bei Betriebsmitteln, die mit technischen Normen nach Artikel 5 oder Teilen davon übereinstimmen, wird die Konformität mit den grundlegenden Anforderungen an die
5 SR 510.10
6 SR 120
7 SR 121
8 Die Normen können bei der Schweizerischen Normenvereinigung, Bürglistrasse 29, 8400 Winterthur, www.snv.ch, eingesehen oder gegen Entgelt bezogen werden.