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Beschluss Nr. 2/2016 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz vom 10. Juni 2016 zur Änderung des Anhangs 1 des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Strasse

Dokument vom 10. Juni 2016 · Seiten 2373–2386

Amtliche Sammlung · AS 2016 2373Amtliche Sammlung · AS 2016 2373

Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Strasse

Beschluss Nr. 2/2016 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz zur Änderung des Anhangs 1 des Abkommens

Angenommen am 10. Juni 2016

In Kraft getreten für die Schweiz am 1. Juli 2016

Originaltext

Der Ausschuss,

gestützt auf das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Strasse1 (im Folgenden «das Abkommen»), insbesondere auf Artikel 52 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Artikel 52 Absatz 4 erster Gedankenstrich sieht vor, dass der Gemischte Ausschuss Beschlüsse zur Änderung des Anhangs 1 des Abkommens fasst.

(2) Der Anhang 1 wurde zuletzt durch den Beschluss Nr. 1/2015 des Gemischten Ausschusses vom 6. Dezember 20152 geändert.

(3) In den unter das Abkommen fallenden Bereichen wurden inzwischen neue Rechtsakte der Europäischen Union verabschiedet. Zur Berücksichtigung der Entwicklung des einschlägigen EU-Rechts sollte der Text des Anhangs 1 entsprechend geändert werden. Im Interesse der Rechtsklarheit und Vereinfachung empfiehlt es sich, den Anhang 1 des Abkommens durch den Anhang dieses Beschlusses zu ersetzen.

beschliesst:

Art. 1

Anhang 1 des Abkommens wird durch den Text in Anhang dieses Beschlusses ersetzt.

1 SR 0.740.72

2 AS 2016 433