Bundesgesetz über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Gesetz)
Dokument vom 30. September 2016 · Seiten 151–158
Amtliche Sammlung · AS 2017 153Amtliche Sammlung · AS 2017 151
a. wem die Auskünfte erteilt beziehungsweise bei wem sie eingeholt werden;
b. zu welchem Zweck die Auskünfte erteilt oder eingeholt werden.
2Der ETH-Rat, die ETH oder die Forschungsanstalt kann die Information der betroffenen Person verweigern, einschränken oder aufschieben, wenn durch die Information ein Strafverfahren beeinträchtigt werden könnte.
3Fällt der Grund für die Verweigerung, Einschränkung oder Aufschiebung weg, so ist die betroffene Person umgehend zu informieren, es sei denn, dies sei nicht oder nur mit einem unverhältnismässigen Aufwand möglich.
Art. 24 Sachüberschrift und Abs. 4
Zusammensetzung, Wahl und Abberufung
4Der Bundesrat kann die Mitglieder des ETH-Rates aus wichtigen Gründen während der Amtsdauer abberufen.
Art. 24a Ausschüsse
Der ETH-Rat kann Ausschüsse bilden.
Art. 24b Sorgfalts- und Treuepflicht
1Die Mitglieder des ETH-Rates erfüllen ihre Aufgaben und Pflichten mit aller Sorgfalt und wahren die Interessen des ETH-Bereichs in guten Treuen.
2Der ETH-Rat trifft die organisatorischen Vorkehren zur Wahrung der Interessen des ETH-Bereichs und zur Verhinderung von Interessenkollisionen.
Art. 24c Offenlegung von Interessenbindungen
1Die Mitglieder des ETH-Rates legen ihre Interessenbindungen vor ihrer Wahl offen.
2Sie melden Veränderungen ihrer Interessenbindungen umgehend dem WBF sowie dem ETH-Rat.
3Ist eine Interessenbindung mit der Mitgliedschaft im ETH-Rat unvereinbar und hält das Mitglied daran fest, so beantragt das WBF dem Bundesrat die Abberufung.
4Der ETH-Rat informiert im Rahmen der jährlichen Berichterstattung über die Interessenbindungen seiner Mitglieder.
Art. 25 Abs. 1 Bst. a
1Der ETH-Rat:
a. bestimmt die Strategie des ETH-Bereichs im Rahmen der strategischen Ziele des Bundesrates;