Bundesgesetz über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Gesetz)
Dokument vom 30. September 2016 · Seiten 151–158
Amtliche Sammlung · AS 2017 155Amtliche Sammlung · AS 2017 151
Art. 34d Abs. 2, 2bisund 3
2Die Studiengebühren für Schweizer Studierende sowie für ausländische Studierende mit Wohnsitz in der Schweiz sind sozialverträglich zu bemessen.
2bisFür ausländische Studierende, die zum Zweck des Studiums in der Schweiz Wohnsitz begründen oder die keinen Wohnsitz in der Schweiz haben, können höhere Studiengebühren festgelegt werden; diese dürfen aber höchstens dreimal so hoch sein wie die Studiengebühren nach Absatz 2.
3Der ETH-Rat erlässt die Gebührenverordnung. Beschliesst er Gebührenerhöhungen, so kann er Übergangsbestimmungen erlassen, um bei bereits immatrikulierten Studierenden Härtefälle zu vermeiden.
Art. 35 Abs. 3 zweiter Satz und 4
3… Gleichzeitig stellt er Antrag auf Entlastung und Antrag über die Verwendung eines allfälligen Ertragsüberschusses.
4Er veröffentlicht den Geschäftsbericht nach der Genehmigung.
Art. 35a Sachüberschrift sowie Abs. 5
Finanz- und Rechnungswesen
5Der Bundesrat kann Vorschriften zum Finanz- und Rechnungswesen erlassen.
Art. 35abisInternes Kontrollsystem und Risikomanagement
Der ETH-Rat, die ETH und die Forschungsanstalten betreiben im Rahmen der Vorgaben des Bundesrates je ein internes Kontrollsystem und ein Risikomanagement.
Art. 35ater
Bisheriger Art. 35abis
Art. 35aterAbs. 1
1Der ETH-Rat setzt eine Dienststelle für das interne Audit ein.
Art. 35aquaterTresorerie
1Die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) verwaltet im Rahmen ihrer zentralen Tresorerie die liquiden Mittel des ETH-Bereichs, die direkt oder indirekt vom Bund stammen. Die anderen Mittel können bei der EFV angelegt werden.
2Die EFV gewährt dem ETH-Bereich zur Sicherstellung der Zahlungsbereitschaft im Rahmen der Aufgabenerfüllung Darlehen zu marktkonformen Bedingungen.
3Die EFV und der ETH-Rat vereinbaren die Einzelheiten in einem öffentlichrechtlichen Vertrag.