Verordnung über den nationalen Kontrollplan für die Lebensmittelkette und die Gebrauchsgegenstände (NKPV)
Dokument vom 16. Dezember 2016 · Seiten 339–358
Amtliche Sammlung · AS 2017 342Amtliche Sammlung · AS 2017 339
i. die Notfallpläne für den Krisenfall;
j. die Ausbildung der Angestellten der zuständigen Behörden.
Art. 6 Erarbeitung, Genehmigung und Änderung des nationalen
Kontrollplans
1Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) und das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) erarbeiten den NKP gemeinsam mit den zuständigen kantonalen Vollzugsbehörden und mit der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) und bei Bedarf mit anderen Bundesämtern.
2Das BLW und das BLV berücksichtigen dabei die internationalen Vorschriften, Richtlinien und Empfehlungen sowie die Berichte nach den Artikeln 12 und 13.
3Der NKP wird grundsätzlich für den Zeitraum von 4 Jahren erarbeitet.
4Er wird dem Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) und dem Eidgenössischen Departement des Inneren (EDI) zur Genehmigung vorgelegt.
5Das BLW, das BLV und die jeweiligen kantonalen Vollzugsbehörden sind in ihren Zuständigkeitsbereichen für die Umsetzung des NKP verantwortlich.
6Das BLW und das BLV können dem WBF und dem EDI nach Rücksprache mit den zuständigen kantonalen Vollzugsbehörden und mit der EZV während der Laufzeit des NKP Änderungsvorschläge unterbreiten.
3. Abschnitt: Prozesskontrolle
Art. 7 Kontrollen
1Mit den Kontrollen wird geprüft, ob die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen in einem oder mehreren Bereichen bei allen Prozessen des Betriebs eingehalten werden.
2Das BLW und das BLV können in ihren Zuständigkeitsbereichen und in Zusammenarbeit mit den kantonalen Vollzugsbehörden für jede Betriebskategorie Listen erstellen mit Prüfpunkten und mit Beurteilungskriterien für diese Punkte.
3Im Bereich der Primärproduktion sind die Kontrollen im Sinne von Artikel 2 der VKKL13 zu verstehen.
Art. 8 Mindesthäufigkeit und Koordination der Kontrollen
1Jeder Betrieb wird mindestens innerhalb der Fristen nach Anhang 1 einer Kontrolle unterzogen. Betriebe von Betriebskategorien, die im Anhang 1 nicht aufgeführt sind, werden gemäss den Kriterien der zuständigen Vollzugsbehörden der Kantone und des Bundes kontrolliert.
13 SR 910.15