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Verordnung über den nationalen Kontrollplan für die Lebensmittelkette und die Gebrauchsgegenstände (NKPV)

Dokument vom 16. Dezember 2016 · Seiten 339–358

Amtliche Sammlung · AS 2017 343Amtliche Sammlung · AS 2017 339

2Die zuständigen Vollzugsbehörden können die Kontrollhäufigkeit nach Absatz 1 bei Betrieben erhöhen, die im Vergleich mit anderen Betrieben der gleichen Kategorie ein erhöhtes Risiko darstellen; ausgenommen sind Betriebe im Bereich der Primärproduktion.

3Die zuständigen Vollzugsbehörden können in Sonderfällen die Kontrollhäufigkeit nach Absatz 1 bei Betrieben in schwer zugänglichen Gebieten verringern; ausgenommen sind Betriebe der Primärproduktion.

4Die zuständigen Vollzugsbehörden achten bei der Organisation der Kontrollen in ihrem Zuständigkeitsbereich darauf, dass die Betriebe grundsätzlich nicht mehr als einer Kontrolle pro Kalenderjahr unterzogen werden.

5Das BLV kann die Kontrollhäufigkeiten der Liste 3 in Anhang 1 bei Bedarf anpassen.

Art. 9 Zusätzliche Kontrollen

1Nebst den Kontrollen nach Artikel 8 können zusätzliche Kontrollen vorgenommen werden, wenn:

a. die Überprüfung von bei vorhergehenden Kontrollen verfügten Massnahmen dies verlangt;

b. ein Verdacht auf Nichterfüllung der Bestimmungen besteht;

c. in einem Betrieb wesentliche Änderungen gemeldet werden;

d. bei den Kontrollen nach Artikel 8 wichtige Bereiche nicht überprüft werden konnten.

2Nebst den Kontrollen nach Absatz 1 und Artikel 8 können Kontrollen auf zufällig ausgewählten Betrieben vorgenommen werden.

4. Abschnitt: Nationale Kontrollkampagnen für die Kontrolle von Produkten der Lebensmittelkette und von Gebrauchsgegenständen

Art. 10

1Nationale Kampagnen von Probenahmen und Analysen bei Produkten der Lebensmittelkette und bei Gebrauchsgegenständen werden im Rahmen des NKP koordiniert.

2Die Themen dieser Kampagnen werden festgelegt:

a. entsprechend Anhang 2 aufgrund von internationalen Verträgen; oder

b. durch das BLW und das BLV in ihren jeweiligen Kompetenzbereichen und in Zusammenarbeit mit den kantonalen Vollzugsbehörden.