Übereinkommen von Minamata über Quecksilber
Dokument vom 10. Oktober 2013 · Seiten 3917–3964
Amtliche Sammlung · AS 2017 3928Amtliche Sammlung · AS 2017 3917
a) erarbeitet sie einen nationalen Aktionsplan im Einklang mit Anlage C und setzt ihn um;
b) legt sie ihren nationalen Aktionsplan dem Sekretariat spätestens drei Jahre nach Inkrafttreten des Übereinkommens für sie oder drei Jahre nach Notifikation an das Sekretariat vor, wobei der spätere Zeitpunkt massgeblich ist;
c) legt sie danach alle drei Jahre eine Überprüfung der bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus diesem Artikel gemachten Fortschritte vor und bezieht diese Überprüfungen in ihre nach Artikel 21 vorgelegten Berichte ein.
(4) Die Vertragsparteien können miteinander und gegebenenfalls mit einschlägigen zwischenstaatlichen Organisationen und sonstigen Rechtsträgern zusammenarbeiten, um die Ziele dieses Artikels zu erreichen. Diese Zusammenarbeit kann Folgendes umfassen:
a) Erarbeitung von Strategien, um das Abzweigen von Quecksilber und Quecksilberverbindungen für die Verwendung im kleingewerblichen Goldbergbau und bei der kleingewerblichen Aufbereitung von Gold zu verhindern;
b) Initiativen in den Bereichen Bildung, Öffentlichkeitsarbeit und Kapazitätsaufbau;
c) Förderung der Erforschung von nachhaltigen quecksilberfreien alternativen Praktiken;
d) Bereitstellung von technischer und finanzieller Hilfe;
e) Partnerschaften zur Hilfestellung bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus diesem Artikel;
f) Nutzung vorhandener Mechanismen des Informationsaustausches zur Förderung von Kenntnissen, besten Umweltschutzpraktiken und alternativen Technologien, die ökologisch, technisch, sozial und wirtschaftlich tragfähig sind.
Art. 8 Emissionen
(1) Dieser Artikel betrifft die Begrenzung und, soweit machbar, die Verringerung der Emissionen von Quecksilber und Quecksilberverbindungen – häufig als «Gesamtquecksilber» angegeben – in die Atmosphäre durch Massnahmen zur Begrenzung der Emissionen aus den Punktquellen, die unter die in Anlage D aufgeführten Quellkategorien fallen.
(2) Im Sinne dieses Artikels:
a) bedeutet «Emissionen» Emissionen von Quecksilber oder Quecksilberverbindungen in die Atmosphäre;
b) bedeutet «relevante Quelle» eine Quelle, die unter eine der in Anlage D aufgeführten Quellkategorien fällt. Eine Vertragspartei kann nach eigenem Ermessen zur Bestimmung der Quellen, die unter eine in Anlage D aufgeführte Quellkategorie fallen, Kriterien festlegen, sofern durch diese Kriterien für eine Kategorie mindestens 75 Prozent der Emissionen aus dieser Kategorie erfasst werden;