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Übereinkommen von Minamata über Quecksilber

Dokument vom 10. Oktober 2013 · Seiten 3917–3964

Amtliche Sammlung · AS 2017 3930Amtliche Sammlung · AS 2017 3917

c) die Nutzung bester verfügbarer Techniken und bester Umweltschutzpraktiken zur Begrenzung der Emissionen aus relevanten Quellen;

d) eine mehrere Schadstoffe betreffende Begrenzungsstrategie, mit der auch ein Nutzen für die Begrenzung der Quecksilberemissionen bewirkt würde;

e) alternative Massnahmen zur Verringerung der Emissionen aus relevanten Quellen.

(6) Die Vertragsparteien können dieselben Massnahmen auf alle relevanten bestehenden Quellen anwenden oder in Bezug auf verschiedene Quellkategorien unterschiedliche Massnahmen beschliessen. Das Ziel dieser von einer Vertragspartei angewandten Massnahmen ist es, im Laufe der Zeit angemessene Fortschritte bei der Verringerung der Emissionen zu erreichen.

(7) Jede Vertragspartei erstellt schnellstmöglich, jedoch spätestens fünf Jahre nach Inkrafttreten des Übereinkommens für sie, ein Verzeichnis der Emissionen aus relevanten Quellen und führt es anschliessend weiter.

(8) Die Konferenz der Vertragsparteien beschliesst auf ihrer ersten Tagung Leitlinien zu:

a) besten verfügbaren Techniken und besten Umweltschutzpraktiken unter Berücksichtigung etwaiger Unterschiede zwischen neuen und bestehenden Quellen und der Notwendigkeit einer Minimierung medienübergreifender Effekte;

b) Unterstützungsmassnahmen für Vertragsparteien bei der Umsetzung der in Absatz 5 dargelegten Massnahmen, insbesondere bei der Bestimmung von Zielen und der Festlegung von Emissionsgrenzwerten.

(9) Die Konferenz der Vertragsparteien beschliesst schnellstmöglich Leitlinien zu:

a) Kriterien, die von den Vertragsparteien nach Absatz 2 Buchstabe b entwickelt werden können;

b) der Methodik für die Erstellung von Emissionsverzeichnissen.

(10) Die Konferenz der Vertragsparteien überprüft und aktualisiert gegebenenfalls die nach den Absätzen 8 und 9 erarbeiteten Leitlinien. Die Vertragsparteien berücksichtigen die Leitlinien bei der Durchführung der einschlägigen Bestimmungen dieses Artikels.

(11) Jede Vertragspartei nimmt in ihre nach Artikel 21 vorgelegten Berichte auch Informationen zu ihrer Durchführung dieses Artikels auf, insbesondere Informationen zu den Massnahmen, die sie nach den Absätzen 4–7 ergriffen hat, sowie zur Wirksamkeit der Massnahmen.

Art. 9 Freisetzungen

(1) Dieser Artikel betrifft die Begrenzung und, soweit machbar, die Verringerung der Freisetzungen von Quecksilber und Quecksilberverbindungen – häufig als «Gesamtquecksilber» angegeben – in den Boden und das Wasser aus den relevanten Punktquellen, die in anderen Bestimmungen dieses Übereinkommens nicht behandelt werden.