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Übereinkommen von Minamata über Quecksilber

Dokument vom 10. Oktober 2013 · Seiten 3917–3964

Amtliche Sammlung · AS 2017 3949Amtliche Sammlung · AS 2017 3917

Anlage A

Mit Quecksilber versetzte Produkte

Die folgenden Produkte sind von dieser Anlage ausgeschlossen:

a) für den Zivilschutz und militärische Verwendungszwecke unerlässliche Produkte;

b) Produkte für die Forschung, die Kalibrierung von Instrumenten, zur Verwendung als Referenzstandard;

c) sofern keine machbare quecksilberfreie Alternative als Ersatz verfügbar ist: Schalter und Relais, Kaltkathoden-Leuchtstofflampen und Leuchtstofflampen mit externen Elektroden (CCFL und EEFL) für elektronische Displays und Messgeräte;

d) bei traditionellen oder religiösen Praktiken verwendete Produkte;

e) Impfstoffe mit Thiomersal als Konservierungsstoff.

Teil I: Produkte, die Artikel 4 Absatz 1 unterliegen

Mit Quecksilber versetzte Produkte Datum, nach dem die

Herstellung, Einfuhr und Ausfuhr des Produkts nicht erlaubt sind (Ausstiegsdatum)

Batterien mit Ausnahme von Zink-Silberoxid-Knopfzellen mit2020

einem Quecksilbergehalt < 2 Prozent und Zink-Luft-Knopfzellen mit einem Quecksilbergehalt < 2 Prozent Schalter und Relais mit Ausnahme von Höchstpräzisions-Kapa-2020

zitäts- und -Verlustfaktor-Messbrücken und Hochfrequenz-

Radiofrequenz-Schaltern und -Relais in Überwachungs- und Kon-

trollinstrumenten mit einem Quecksilber-Höchstgehalt von 20 mg

je Brücke, Schalter oder Relais

Kompaktleuchtstofflampen (CFL) für allgemeine Beleuchtungs-2020

zwecke mit ≤ 30 Watt und einem Quecksilbergehalt von mehr als 5 mg je Brennstelle lineare Leuchtstofflampen (LFL) für allgemeine Beleuchtungs-2020

zwecke:

a) Tri-Phosphor-Lampen < 60 Watt mit einem Quecksilber-

gehalt von mehr als 5 mg je Lampe

b) Halophosphatlampen ≤ 40 Watt mit einem Quecksilber-

gehalt von mehr als 10 mg je Lampe