Übereinkommen von Minamata über Quecksilber
Dokument vom 10. Oktober 2013 · Seiten 3917–3964
Amtliche Sammlung · AS 2017 3949Amtliche Sammlung · AS 2017 3917
Anlage A
Mit Quecksilber versetzte Produkte
Die folgenden Produkte sind von dieser Anlage ausgeschlossen:
a) für den Zivilschutz und militärische Verwendungszwecke unerlässliche Produkte;
b) Produkte für die Forschung, die Kalibrierung von Instrumenten, zur Verwendung als Referenzstandard;
c) sofern keine machbare quecksilberfreie Alternative als Ersatz verfügbar ist: Schalter und Relais, Kaltkathoden-Leuchtstofflampen und Leuchtstofflampen mit externen Elektroden (CCFL und EEFL) für elektronische Displays und Messgeräte;
d) bei traditionellen oder religiösen Praktiken verwendete Produkte;
e) Impfstoffe mit Thiomersal als Konservierungsstoff.
Teil I: Produkte, die Artikel 4 Absatz 1 unterliegen
Mit Quecksilber versetzte Produkte Datum, nach dem die
Herstellung, Einfuhr und Ausfuhr des Produkts nicht erlaubt sind (Ausstiegsdatum)
Batterien mit Ausnahme von Zink-Silberoxid-Knopfzellen mit2020
einem Quecksilbergehalt < 2 Prozent und Zink-Luft-Knopfzellen mit einem Quecksilbergehalt < 2 Prozent Schalter und Relais mit Ausnahme von Höchstpräzisions-Kapa-2020
zitäts- und -Verlustfaktor-Messbrücken und Hochfrequenz-
Radiofrequenz-Schaltern und -Relais in Überwachungs- und Kon-
trollinstrumenten mit einem Quecksilber-Höchstgehalt von 20 mg
je Brücke, Schalter oder Relais
Kompaktleuchtstofflampen (CFL) für allgemeine Beleuchtungs-2020
zwecke mit ≤ 30 Watt und einem Quecksilbergehalt von mehr als 5 mg je Brennstelle lineare Leuchtstofflampen (LFL) für allgemeine Beleuchtungs-2020
zwecke:
a) Tri-Phosphor-Lampen < 60 Watt mit einem Quecksilber-
gehalt von mehr als 5 mg je Lampe
b) Halophosphatlampen ≤ 40 Watt mit einem Quecksilber-
gehalt von mehr als 10 mg je Lampe