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Übereinkommen von Minamata über Quecksilber

Dokument vom 10. Oktober 2013 · Seiten 3917–3964

Amtliche Sammlung · AS 2017 3953Amtliche Sammlung · AS 2017 3917

Prozess, bei dem Queck- Bestimmungen

silber verwendet wird

Natrium- oder Zu den von den Vertragsparteien zu ergreifenden Massnahmen Kalium-Methylat gehört insbesondere, jedoch nicht ausschliesslich, dass:

oder -Ethylat i) Massnahmen zur Verringerung der Verwendung von

Quecksilber ergriffen werden, die den Ausstieg aus dieser Verwendung so schnell wie möglich und innerhalb von 10 Jahren nach Inkrafttreten des Übereinkommens zum Ziel haben;

ii) Emissionen und Freisetzungen bezogen auf die Herstellung je Produktionsstätte bis zum Jahr 2020 um 50 Prozent im Vergleich zum Jahr 2010 verringert werden;

iii) die Verwendung von neuem Quecksilber aus dem primären Quecksilberbergbau6 verboten wird;

iv) Forschung und Entwicklung im Bereich quecksilberfreier Prozesse unterstützt werden;

v) die Verwendung von Quecksilber fünf Jahre nach Feststellung durch die Konferenz der Vertragsparteien, dass quecksilberfreie Prozesse technisch und wirtschaftlich machbar geworden sind, unterbleibt;

vi) sie über ihre unternommenen Bemühungen um die Entwicklung und/oder Ermittlung von Alternativen und um den Ausstieg aus der Quecksilberverwendung der Konferenz der Vertragsparteien nach Artikel 21 berichten.

Herstellung von Zu den von den Vertragsparteien zu ergreifenden Massnahmen Polyurethan unter gehört insbesondere, jedoch nicht ausschliesslich, dass:

Nutzung von Kata- i) Massnahmen zur Verringerung der Verwendung von

lysatoren, Quecksilber ergriffen werden, die den Ausstieg aus dieser die Quecksilber Verwendung so schnell wie möglich innerhalb von

enthalten 10 Jahren nach Inkrafttreten des Übereinkommens zum Ziel

haben;

ii) Massnahmen zur Verringerung der Abhängigkeit von Quecksilber aus dem primären Quecksilberbergbau ergriffen werden;

iii) Massnahmen zur Verringerung der Emissionen und Freisetzungen von Quecksilber in die Umwelt ergriffen werden;

iv) zu Forschung und Entwicklung im Bereich quecksilberfreier Katalysatoren und Prozesse ermutigt wird;

v) sie über ihre unternommenen Bemühungen um die Entwick-

6 Anmerkung d. Übers.: Es ist zu vermuten, dass auch hier «primary mercury mining»/ «primärer Quecksilberbergbau» gemeint ist.