Protokoll zur Änderung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Serbien
Dokument vom 20. Mai 2015 · Seiten 455–464
Amtliche Sammlung · AS 2017 458Amtliche Sammlung · AS 2017 455
Art. 2
In Artikel 1 («Ziele») des Abkommens wird der gesamte Absatz 1 durch folgenden neuen Wortlaut ersetzt:
«1. Die EFTA-Staaten und Serbien errichten mit diesem Abkommen und den Zusatzabkommen über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen, die gleichzeitig zwischen jedem einzelnen EFTA-Staat und Serbien abgeschlossen werden, eine Freihandelszone, um den Wohlstand und die nachhaltige Entwicklung in ihren Hoheitsgebieten zu fördern.»
In Artikel 1 («Ziele») Absatz 2 des Abkommens wird Buchstabe e durch Buchstabe f des gleichen Artikels mit folgendem Wortlaut ersetzt:
«(f) auf diese Weise einen Beitrag zur harmonischen Entwicklung und Ausweitung des Welthandels zu leisten.»
Artikel 1 («Ziele») Absatz 2 des Abkommens wird durch einen neuen Buchstaben e mit folgendem Wortlaut ergänzt:
«(e) die Entwicklung des internationalen Handels auf eine Weise, die zum Ziel der nachhaltigen Entwicklung beiträgt und sicherstellt, dass dieses Ziel in der Handelsbeziehung der Vertragsparteien eingeschlossen ist und in ihr Ausdruck findet; und»
Art. 3
Im Anschluss an Artikel 31 wird ein neues 6. Kapitel mit dem Titel «Handel und nachhaltige Entwicklung» eingefügt, das die Artikel 32‒41 mit folgendem Wortlaut umfasst:
«6. Kapitel Handel und nachhaltige Entwicklung
Art. 32 Hintergrund und Ziele
1. Die Vertragsparteien erinnern an die Stockholmer Erklärung von 1972 über die Umwelt des Menschen, die Rio-Erklärung von 1992 über Umwelt und Entwicklung, die Agenda 21 von 1992 für Umwelt und Entwicklung, den Aktionsplan von Johannesburg von 2002 für nachhaltige Entwicklung, das Ergebnisdokument von Rio+20 von 2012 mit dem Titel «Die Zukunft, die wir wollen», die Erklärung der IAO von 1998 über grundlegende Prinzipien und Rechte bei der Arbeit und ihre Folgemassnahmen, die Ministererklärung des Wirtschafts- und Sozialrats der Vereinten Nationen von 2006 zu Vollbeschäftigung und menschenwürdiger Arbeit sowie an die Erklärung der IAO von 2008 über soziale Gerechtigkeit für eine faire Globalisierung.
2. Die Vertragsparteien anerkennen, dass die Wirtschaftsentwicklung, die soziale Entwicklung und der Umweltschutz Elemente der nachhaltigen Entwicklung sind, die voneinander abhängig sind und sich gegenseitig unterstützen. Sie betonen den Nutzen der Zusammenarbeit in handelsbezogenen Arbeits- und Umweltangelegen-