Beschluss Nr. 1/2017 des Gemischten Ausschusses EU-EFTA zur Änderung des Übereinkommens vom 20. Mai 1987 über ein gemeinsames Versandverfahren und deren Anlagen
Dokument vom 5. Dezember 2017 · Seiten 303–402
Amtliche Sammlung · AS 2018 303Amtliche Sammlung · AS 2018 303
Übereinkommen vom 20. Mai 1987 über ein gemeinsames Versandverfahren
Beschluss Nr. 1/2017 des Gemischten Ausschusses EU-EFTA zur Änderung der Anlagen des Übereinkommens
Angenommen in Oslo am 5. Dezember 2017
In Kraft getreten für die Schweiz am 5. Dezember 2017
Der gemischte Ausschuss,
gestützt auf das Übereinkommen vom 20. Mai 19871 über ein gemeinsames Versandverfahren, insbesondere auf Artikel 15 Absatz 3 Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Artikel 15 Absatz 3 Buchstabe a des Übereinkommens vom 20. Mai 1987 über ein gemeinsames Versandverfahren (im Folgenden das «Übereinkommen») ermächtigt den gemäss dem Übereinkommen eingesetzten Gemischten Ausschusses (im Folgenden der «Gemischte Ausschuss») Änderungen der Anlagen des Übereinkommens zu beschliessen.
(2) Mit der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Union2 (im Folgenden der «UZK») sowie dessen Delegiertem Rechtsakt und Durchführungsrechtsakt wurde die Möglichkeit eingeführt, das elektronische Beförderungsdokument als Versandanmeldung für den Luftverkehr zu verwenden. Diese Bestimmungen sind spätestens ab dem 1. Mai 2018 in vollem Umfang anwendbar. Darüber hinaus kommen einige Bestimmungen zum Versand und zum zollrechtlichen Status von Unionswaren erst zu einem späteren Zeitpunkt zur Anwendung, da sie die Aufrüstung und Inbetriebnahme der entsprechenden elektronischen Systeme ab den im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/578 der Kommission vom 11. April 20163 zur Festlegung des Arbeitsprogramms für die Entwicklung und Inbetriebnahme der elektronischen Systeme gemäss dem Zollkodex der Union angegebenen Zeitpunkten erfordern.
(3) Um das reibungslose und effiziente Funktionieren des Handels zwischen der Union und den Vertragsparteien des Übereinkommens zu gewährleisten, sollten die Bestimmungen der Anlagen des Übereinkommens, die das gemeinsame Versandverfahren und die Vorschriften im Zusammenhang mit dem zollrechtlichen Status von Unionswaren betreffen, an die entsprechenden Bestimmungen des Delegierten Rechtsakts und des Durchführungsrechtsakts des UZK, die erst zu einem späteren
1 SR 0.631.242.04
2 ABl. L 269 vom 10.10.2013, S. 1.
3 ABl. L 99 vom 15.4.2016, S. 6.