Beschluss Nr. 1/2017 des Gemischten Ausschusses EU-EFTA zur Änderung des Übereinkommens vom 20. Mai 1987 über ein gemeinsames Versandverfahren und deren Anlagen
Dokument vom 5. Dezember 2017 · Seiten 303–402
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Zeitpunkt zur Anwendung kommen, angeglichen werden. Zu diesem Zweck sind Änderungen der Anlagen des Übereinkommens unerlässlich.
(4) Das Übereinkommen ist daher entsprechend zu ändern,
hat folgenden Beschluss erlassen:
Art. 1
(1) Der Wortlaut der Anlage I des Übereinkommens vom 20. Mai 1987 über ein gemeinsames Versandverfahren (im Folgenden das «Übereinkommen») wird gemäss Anhang A dieses Beschlusses geändert.
(2) In Anlage I des Übereinkommens wird der Wortlaut des Anhangs 2 gemäss Anhang B dieses Beschlusses geändert.
(3) Der Wortlaut der Anlage II des Übereinkommens wird gemäss Anhang C dieses Beschlusses geändert.
(4) In Anlage IIIa des Übereinkommens wird der Wortlaut der Anhänge B2a und B3a gemäss Anhang D dieses Beschlusses angefügt.
(5) In Anlage III des Übereinkommens wird der Wortlaut der Anhänge A2, B1 und C7 gemäss Anhang E dieses Beschlusses geändert.
(6) Der Wortlaut der Anlage IIIa des Übereinkommens wird gemäss Anhang F dieses Beschlusses angefügt.
(7) In Anlage IIIa des Übereinkommens wird der Wortlaut der Anhänge A1a, A3a, A4a, A5a, A6a, B5a und B6a gemäss Anhang G dieses Beschlusses angefügt.
Art. 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Geschehen zu Oslo am 5. Dezember 2017
Im Namen des Gemischten Ausschusses Der Präsident: Øystein Børmer