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Beschluss Nr. 1/2017 des Gemischten Ausschusses EU-EFTA zur Änderung des Übereinkommens vom 20. Mai 1987 über ein gemeinsames Versandverfahren und deren Anlagen

Dokument vom 5. Dezember 2017 · Seiten 303–402

Amtliche Sammlung · AS 2018 304Amtliche Sammlung · AS 2018 303

Zeitpunkt zur Anwendung kommen, angeglichen werden. Zu diesem Zweck sind Änderungen der Anlagen des Übereinkommens unerlässlich.

(4) Das Übereinkommen ist daher entsprechend zu ändern,

hat folgenden Beschluss erlassen:

Art. 1

(1) Der Wortlaut der Anlage I des Übereinkommens vom 20. Mai 1987 über ein gemeinsames Versandverfahren (im Folgenden das «Übereinkommen») wird gemäss Anhang A dieses Beschlusses geändert.

(2) In Anlage I des Übereinkommens wird der Wortlaut des Anhangs 2 gemäss Anhang B dieses Beschlusses geändert.

(3) Der Wortlaut der Anlage II des Übereinkommens wird gemäss Anhang C dieses Beschlusses geändert.

(4) In Anlage IIIa des Übereinkommens wird der Wortlaut der Anhänge B2a und B3a gemäss Anhang D dieses Beschlusses angefügt.

(5) In Anlage III des Übereinkommens wird der Wortlaut der Anhänge A2, B1 und C7 gemäss Anhang E dieses Beschlusses geändert.

(6) Der Wortlaut der Anlage IIIa des Übereinkommens wird gemäss Anhang F dieses Beschlusses angefügt.

(7) In Anlage IIIa des Übereinkommens wird der Wortlaut der Anhänge A1a, A3a, A4a, A5a, A6a, B5a und B6a gemäss Anhang G dieses Beschlusses angefügt.

Art. 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Oslo am 5. Dezember 2017

Im Namen des Gemischten Ausschusses Der Präsident: Øystein Børmer