Ausführungsordnung von 2. Oktober 2018 betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken
Dokument vom 2. Oktober 2018 · Seiten 1667–1740
Amtliche Sammlung · AS 2020 1667Amtliche Sammlung · AS 2020 1667
Gemeinsame Ausführungsordnung vom 18. Januar 1996 zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken und zum Protokoll zu diesem Abkommen
SR 0.232.112.21; AS 1996 2810
Änderung der Ausführungsordnung
Angenommen von der Versammlung des Madrider Verbands am 2. Oktober 2018
In Kraft getreten am 1. Februar 2020
Übersetzung
Verzeichnis der Regeln
Kapitel 1: Allgemeine Bestimmungen
Regel 1 Abkürzungen
Regel 1bis[Aufgehoben]
Regel 2 Mitteilungen an das Internationale Büro
Regel 3 Vertretung vor dem Internationalen Büro
Regel 4 Berechnung der Fristen
Regel 5 Störungen im Post- und Zustelldienst und bei elektro-
nisch übersandten Mitteilungen
Regel 5bisWeiterbehandlung
Regel 6 Sprachen
Regel 7 Notifikation bestimmter besonderer Erfordernisse
Kapitel 2: Internationale Gesuche
Regel 8 Mehrere Hinterleger
Regel 9 Erfordernisse bezüglich des internationalen Gesuchs
Regel 10 Gebühren für das internationale Gesuch
Regel 11 Andere als die Klassifikation der Waren und Dienstleistungen betref-
fende Mängel
Regel 12 Mängel in Bezug auf die Klassifikation der Waren und Dienst-
leistungen
Regel 13 Mängel in bezog auf die Angabe der Waren und Dienstleistungen
Kapitel 3: Internationale Registrierungen
Regel 14 Eintragung der Marke im internationalen Register