Verordnung 3 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (Covid-19) (Covid-19-Verordnung 3)
Dokument vom 12. März 2021 · 24 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 145Amtliche Sammlung · AS 2021 145
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Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (Covid-19) (Covid-19-Verordnung 3)
Änderung vom 12. März 2021
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Covid-19-Verordnung 3 vom 19. Juni 20201 wird wie folgt geändert:
Art. 23 Sachüberschrift
Ausnahmen für Medizinprodukte: Allgemeines
Art. 23a Ausnahmen für Medizinprodukte: Sars-CoV-2-Selbsttests
1Die Swissmedic kann auf Gesuch hin das Inverkehrbringen von nicht automatisierten Einzelpatienten-Schnelltests zum direkten Nachweis von Sars-CoV-2 (Sars-CoV-2-Schnelltests), die vom Hersteller für die Eigenanwendung durch das Publikum vorgesehen sind (Sars-CoV-2-Selbsttests), für die kein Konformitätsbewertungsverfahren nach Artikel 10 MepV2 durchgeführt wurde, bewilligen.
2Das Gesuch muss folgende Angaben enthalten:
a. Beschreibung des Produkts;
b. Nachweis des Antrags für ein Konformitätsbewertungsverfahren für das Produkt bei einer nach schweizerischem Recht bezeichneten Konformitätsbewertungsstelle oder bei einer benannten Stelle nach EU-Recht;
c. sofern keine Stelle den Antrag nach Buchstabe b annimmt, Kopien der Ablehnungen von mindestens zwei Stellen;
d. CE-Kennzeichnung des Sars-CoV-2-Schnelltests zur Fachanwendung, auf dem der Sars-CoV-2-Selbsttest basiert;