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Verordnung 3 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (Covid-19) (Covid-19-Verordnung 3)

Dokument vom 12. März 2021 · 24 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 145 S. 2Amtliche Sammlung · AS 2021 145

Covid-19-Verordnung 3 AS 2021 145

e. Nachweis der Erfüllung der Anforderungen nach Artikel 24a und der Mindestkriterien nach Anhang 5a Ziffer 3;

f. Nachweis der Gebrauchstauglichkeit des Produkts bei Eigenanwendung;

g. Nachweis der Erfüllung der speziell für die Eigenanwendung spezifizierten grundlegenden Anforderungen nach Anhang I der Richtlinie 98/79/EG3;

h aktuelle Risikoanalyse, die die Risiken, die sich aus der Eigenanwendung ergeben, berücksichtigt;

i. Produktkennzeichnung und Gebrauchsanweisung in den drei Amtssprachen.

3Die Bewilligung wird gegenüber dem Hersteller oder seinem Schweizer Vertreter verfügt. Sie kann befristet werden und unter Auflagen oder Bedingungen erfolgen.

Art. 23b

Bisheriger Art. 23a

Art. 24 Sachüberschrift, Abs. 1 Einleitungssatz, 1bis, 4 Einleitungssatz und Bst. b sowie 4bis

Durchführung von Sars-CoV-2-Schnelltests zur Fachanwendung sowie Abgabe und Verwendung von Sars-CoV-2-Selbsttests

1Sars-CoV-2-Schnelltests zur Fachanwendung dürfen nur in den folgenden Einrichtungen durchgeführt werden:

1bisSie dürfen auch in und durch Organisationen der Krankenpflege und Hilfe zu Hause sowie durch Assistenzpersonen nach dem Bundesgesetz vom 19. Juni 19594 über die Invalidenversicherung (IVG) durchgeführt werden.

4Einrichtungen nach den Absätzen 1 Buchstabe b und 1bisdürfen Sars-CoV-2- Schnelltests zur Fachanwendung ohne Bewilligung nach Artikel 16 EpG und ausserhalb von geschlossenen Systemen durchführen, wenn sie die folgenden Anforderungen erfüllen:

b. Die Tests werden nur durch dafür spezifisch geschulte Personen und gemäss den Anweisungen der Testhersteller durchgeführt.

4bisSars-CoV-2-Selbsttests dürfen abgegeben und verwendet werden, wenn sie:

a. gemäss Angaben des Herstellers zur Eigenanwendung vorgesehen und entsprechend zertifiziert oder nach Artikel 23a von der Swissmedic bewilligt sind;

b. die Anforderungen nach Artikel 24a und die Mindestkriterien nach Anhang 5a Ziffer 3 erfüllen;

c. durch Apotheken an das Publikum abgegeben werden.

3Richtlinie 98/79/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 27. Oktober 1998

über In-vitro-Diagnostika, ABl. L 331 vom 7.12.1998, S. 1; zuletzt geändert durch Richtlinie 2011/100/EU, ABl. L 341 vom 22.12.2011, S. 50.

4 SR 831.20