Verordnung über die Krankenversicherung (KVV)
Dokument vom 24. Februar 2021 · 6 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 152 S. 2Amtliche Sammlung · AS 2021 152
Krankenversicherung. V AS 2021 152
Absatz 4. Sie berät das EDI zudem bei der Zuordnung von Wirkstoffen und Arzneimitteln zu einer pharmazeutischen Kostengruppe (PCG) der Liste nach Artikel 4 der Verordnung vom 19. Oktober 20162 über den Risikoausgleich in der Krankenversicherung sowie bei der Festlegung der standardisierten Tagesdosen, wenn Arzneimittel neu oder für eine zusätzliche Indikation in die Spezialitätenliste aufgenommen werden.
Art. 37f Abs. 1
1Die Eidgenössische Kommission für Analysen, Mittel und Gegenstände berät das EDI bei der Erstellung der Analysenliste nach Artikel 34, bei der Beurteilung und Festsetzung der Vergütung von Mitteln und Gegenständen nach Artikel 33 Buchstabe e sowie bei der Ausarbeitung der Bestimmungen nach den Artikeln 36 Absatz 1, 75, 77k und 104a Absatz 4, die ihren Bereich betreffen.
Art. 45a Bst. e, 51 Bst. e, 52 Bst. e, 52a Bst. e, 52b Bst. e, 52c Bst. e und 53 Bst. c Aufgehoben
Art. 77 Qualitätsverträge
1Die Verbände der Leistungserbringer und der Versicherer müssen die Qualitätsverträge an die Ziele des Bundesrates nach Artikel 58 KVG und die Empfehlungen der Eidgenössischen Qualitätskommission nach Artikel 58c Absatz 1 Buchstaben c und h KVG anpassen.
2Sie müssen die Qualitätsverträge veröffentlichen.
Art. 77a Eidgenössische Qualitätskommission
1Der Bundesrat wählt das Präsidium und die weiteren Mitglieder der Eidgenössischen Qualitätskommission.
2Die Kommission besteht aus 15 Mitgliedern; davon vertreten:
a. vier Personen die Leistungserbringer, wobei eine Person die Spitäler, eine Person die Ärzteschaft und eine Person die Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner vertritt;
b. zwei Personen die Kantone;
c. zwei Personen die Versicherer;
d. zwei Personen die Versicherten und die Patientenorganisationen;
e. fünf Personen die Wissenschaft.
3Die Mitglieder der Kommission müssen über eine grosse Fachkompetenz im Bereich der Qualität der Leistungserbringung, ein grosses Wissen im Qualitätsmanagement sowie gute Kenntnisse des schweizerischen Gesundheits- und Sozialversicherungssystems verfügen.