Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken
Dokument vom 1. Februar 2021 · 4 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 172Amtliche Sammlung · AS 2021 172
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Ausführungsordnung betreffend das Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken
SR 0.232.112.21; AS 2020 1667
Änderungen der Ausführungsordnung
In Kraft getreten am 1. Februar 2021
Übersetzung
Verzeichnis der Vorschriften
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Zweiter Teil: Formblätter
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Vorschrift 4 Veröffentlichung und Bereitstellung der Formblätter
Vorschrift 5 [Aufgehoben]
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Zweiter Teil Formblätter
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Vorschrift 4 Veröffentlichung und Bereitstellung der Formblätter
Das Internationale Büro veröffentlicht alle vorgeschriebenen und fakultativen Formblätter gemäss den Vorschriften 2 und 3 und stellt sie auf der Internetseite der Weltorganisation für geistiges Eigentum bereit.
Vorschrift 5 [Aufgehoben]