Verordnung des VBS vom 14. April 2021 über die Ausserbetriebnahme von Immobilien des VBS (VAI)
Dokument vom 14. April 2021 · 4 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 234Amtliche Sammlung · AS 2021 234
www.bundesrecht.admin.ch
Verordnung des VBS über die Ausserbetriebnahme von Immobilien des VBS (VAI)
vom 14. April 2021
Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz
und Sport (VBS),
gestützt auf Artikel 130a Absatz 1 des Militärgesetzes vom 3. Februar 19951 (MG), verordnet:
Art. 1 Gegenstand
Diese Verordnung regelt die Ausserbetriebnahme von Immobilien des VBS-Immobilienportfolios nach Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung vom 5. Dezember 20082 über das Immobilienmanagement und die Logistik des Bundes (VILB), die nicht mehr für militärische Zwecke benötigt werden.
Art. 2 Kriterien für die Ausserbetriebnahme
1Immobilien des VBS-Immobilienportfolios werden ausser Betrieb genommen, wenn sie für militärische Zwecke oder aus strategischen Überlegungen nicht mehr benötigt werden.
2Nicht ausser Betrieb genommen werden Immobilien, die:
a. vom VBS zur Erfüllung seiner Aufgaben benötigt werden;
b. für das VBS aufgrund strategischer Überlegungen, wie ihrer besonderen Funktion oder ihrer Lage, weiterhin von Interesse sind; oder
c. für den Bund aufgrund strategischer Überlegungen, wie künftigem Eigenbedarf oder ökologischen Gründen, weiterhin von Interesse sind.