Verordnung des VBS vom 14. April 2021 über die Ausserbetriebnahme von Immobilien des VBS (VAI)
Dokument vom 14. April 2021 · 4 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 234 S. 3Amtliche Sammlung · AS 2021 234
Ausserbetriebnahme von Immobilien des VBS. V des VBS AS 2021 234
4Immobilien dürfen nur an Private verkauft werden, wenn die erforderlichen planungsrechtlichen Bewilligungen für die vorgesehene Nutzung vorliegen.
5Nutzungseinschränkungen sowie Aufwendungen, die im Hinblick auf die vorgesehene Nutzung notwendig sind, können vorgeleistet oder bei der Preisfindung berücksichtigt werden.
6Immobilien, die in Natur- und Landschaftsschutzgebieten liegen oder gemäss den Hinweisinventaren des VBS oder einem kantonalen Bauinventar erhaltenswert sind, können an geeignete öffentliche oder private Trägerschaften verkauft werden. Die Schutzziele sind bei der Veräusserung mit Auflagen zu sichern.
7Beim Verkauf ist sicherzustellen, dass für Massnahmen nach der AltlV9 die Kostentragung geregelt ist.
Art. 6 Stilllegung und Rückbau
1Immobilien, die nicht verkauft werden können, werden stillgelegt und mit möglichst geringem Aufwand unterhalten oder rückgebaut.
2Der Rückbau einer Immobilie erfolgt nach Abwägung aller betroffener Interessen, soweit er:
a. aufgrund gesetzlicher oder vertraglicher Pflichten erforderlich ist;
b. wirtschaftlich ist; oder
c. aufgrund übergeordneter Interessen notwendig ist.
Art. 7 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Juni 2021 in Kraft.
14. April 2021 Eidgenössisches Departement für Verteidigung,
Bevölkerungsschutz und Sport:
Viola Amherd