Verordnung vom 30. Juni 2021 über die Änderung des Zolltarifs in den Anhängen 1 und 2 zum Zolltarifgesetz und über die Anpassung von Erlassen im Zusammenhang mit dieser Änderung
Dokument vom 30. Juni 2021 · 42 Seiten
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Verordnung über die Änderung des Zolltarifs in den Anhängen 1 und 2 zum Zolltarifgesetz und über die Anpassung von Erlassen im Zusammenhang mit dieser Änderung
vom 30. Juni 2021
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf die Artikel 9 Absatz 1 des Zolltarifgesetzes vom 9. Oktober 19861,
verordnet:
Art. 1 Änderung des Zolltarifs
Die Anhänge 1 und 2 des Zolltarifgesetzes vom 9. Oktober 1986 werden nach Anhang 1 dieser Verordnung geändert.
Art. 2 Behebung von Übersetzungs- und Interpretationsfehlern
Übersetzungs- und Interpretationsfehler, die sich aus der Übernahme des französischen Originaltextes des Harmonisierten Systems und bei nationalen Unterteilungen ergeben haben, werden nach Anhang 2 behoben.
Art. 3 Änderung anderer Erlasse
Die Änderung anderer Erlasse wird in Anhang 3 geregelt.
Art. 4 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2022 in Kraft.
30. Juni 2021 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates
Der Bundespräsident: Guy Parmelin
Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr