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Verordnung vom 30. Juni 2021 über die Änderung des Zolltarifs in den Anhängen 1 und 2 zum Zolltarifgesetz und über die Anpassung von Erlassen im Zusammenhang mit dieser Änderung

Dokument vom 30. Juni 2021 · 42 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 445Amtliche Sammlung · AS 2021 445

www.bundesrecht.admin.ch

Verordnung über die Änderung des Zolltarifs in den Anhängen 1 und 2 zum Zolltarifgesetz und über die Anpassung von Erlassen im Zusammenhang mit dieser Änderung

vom 30. Juni 2021

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 9 Absatz 1 des Zolltarifgesetzes vom 9. Oktober 19861,

verordnet:

Art. 1 Änderung des Zolltarifs

Die Anhänge 1 und 2 des Zolltarifgesetzes vom 9. Oktober 1986 werden nach Anhang 1 dieser Verordnung geändert.

Art. 2 Behebung von Übersetzungs- und Interpretationsfehlern

Übersetzungs- und Interpretationsfehler, die sich aus der Übernahme des französischen Originaltextes des Harmonisierten Systems und bei nationalen Unterteilungen ergeben haben, werden nach Anhang 2 behoben.

Art. 3 Änderung anderer Erlasse

Die Änderung anderer Erlasse wird in Anhang 3 geregelt.

Art. 4 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2022 in Kraft.

30. Juni 2021 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Guy Parmelin

Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr

1 SR 632.10