Beschluss Nr. 2/2021 des gemischten Handelsausschusses Schweiz – Vereinigtes Königreich zur Änderung der Anlage zu Anhang 1 des Handelsabkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland, abgeschlossen am 11. Februar 2019
Dokument vom 16. Juli 2021 · 118 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 546Amtliche Sammlung · AS 2021 546
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Übersetzung
Handelsabkommen vom 11. Februar 2019 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland
Beschluss Nr. 2/2021 des gemischten Handelsausschusses Schweiz – Vereinigtes Königreich zur Änderung der Anlage zu Anhang 1 des Handelsabkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland, abgeschlossen am 11. Februar 2019
Angenommen am 16. Juli 2021
Provisorisch angewendet ab 1. September 2021
Der gemischte Handelsausschuss Schweiz – Vereinigtes Königreich,
in Bekräftigung des Wunsches der Schweiz und des Vereinigten Königreichs, dass die gegenseitigen Rechte und Pflichten, die bisher in den Handelsabkommen zwischen der Schweiz und der EU geregelt waren und auf die Artikel 1 des Handelsabkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland, abgeschlossen am 11. Februar 20191 in Bern (das «Handelsabkommen»), verweist, mit der geringstmöglichen Unterbrechung oder Beeinträchtigung in einer für beide Seiten vorteilhaften Weise zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich weiterhin anwendbar bleiben;
eingedenk dessen, dass das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, abgeschlossen am 22. Juli 19722 in Brüssel (das «Freihandelsabkommen»), in das Handelsabkommen inkorporiert und zu dessen Bestandteil erklärt wird;
in Anbetracht der Tatsache, dass die Ursprungsregeln des Inkorporierten Freihandelsabkommens festgelegt sind in Protokoll Nr. 3 des Freihandelsabkommens über die Bestimmung des Begriffs «Erzeugnisse mit Ursprung in» oder «Ursprungserzeugnisse» und Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, wie es bei der Inkorporation durch die Anlage zu Anhang 1 des Handelsabkommens abgeändert wurde;
eingedenk dessen, dass das übergeordnete Ziel des Handelsabkommens gemäss Artikel 3 unter anderem «der Erhalt der bestehenden Handelsbeziehungen zwischen den