Beschluss Nr. 2/2021 des gemischten Handelsausschusses Schweiz – Vereinigtes Königreich zur Änderung der Anlage zu Anhang 1 des Handelsabkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland, abgeschlossen am 11. Februar 2019
Dokument vom 16. Juli 2021 · 118 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 546 S. 3Amtliche Sammlung · AS 2021 546
Handelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich. AS 2021 546 Beschluss Nr. 2/2021
in dem Wunsch, die revidierten PEM-Regeln in das Handelsabkommen aufzunehmen und dabei die grösstmögliche Harmonisierung der Ursprungsregeln zwischen den Vertragsparteien und anderen PEM-Ländern zu gewährleisten;
in Bekräftigung des Wunsches der Schweiz und des Vereinigten Königreichs, effiziente regionale Wertschöpfungsketten zu fördern, indem bei gegenseitigen Ausfuhren die Anerkennung von Vormaterialien mit Ursprung in der Schweiz, im Vereinigten Königreich und in der Europäischen Union ermöglicht wird;
in Bekräftigung der Ziele der am 11. Februar 2019 unterzeichneten Gemeinsamen Erklärung der Schweiz und des Vereinigten Königreichs zum trilateralen Ansatz für Ursprungsregeln;
in Bekräftigung der Absicht beider Vertragsparteien, die Ursprungsregeln im Handelsabkommen zu modernisieren;
in Anbetracht der Tatsache, dass der gemäss den Bestimmungen des Inkorporierten Freihandelsabkommens eingesetzte Gemischte Ausschuss Schweiz–Vereinigtes Königreich beschliessen kann, einen Anhang, eine Anlage, ein Protokoll oder eine Bemerkung des Inkorporierten Freihandelsabkommens zu ändern und dass die Änderungen des Inkorporierten Freihandelsabkommens in Anhang 1 des Handelsabkommens wiedergegeben werden;
hat folgendes beschlossen:
1. Die Anlage zu Anhang 1 des Handelsabkommens wird durch den Text im Anhang dieses Beschlusses ersetzt.
2. Dieser Beschluss tritt am ersten Tag des zweiten Monats in Kraft, nachdem die zweite Vertragspartei durch einen Austausch mitgeteilt hat, dass ihre internen Anforderungen erfüllt sind.
3. Die Vertragsparteien wenden diesen Beschluss bis zu dessen Inkrafttreten in Übereinstimmung mit ihren jeweiligen internen Anforderungen und Verfahren vorläufig an. Diese vorläufige Anwendung wird am 1. September 2021 wirksam, sofern die Vertragsparteien bis zu diesem Zeitpunkt Mitteilungen über den Abschluss ihrer internen Anforderungen und Verfahren für die vorläufige Anwendung ausgetauscht haben. Andernfalls wird die vorläufige Anwendung am ersten Tag des zweiten Monats wirksam, nachdem die zweite Vertragspartei durch einen Austausch mitgeteilt hat, dass ihre internen Anforderungen und Verfahren für die vorläufige Anwendung erfüllt sind.