Landwirtschaftsabkommen vom 25. Juni 2018 zwischen der Schweiz und der Türkei
Dokument vom 25. Juni 2018 · 6 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 560 S. 2Amtliche Sammlung · AS 2021 560
Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und der Türkei AS 2021 560
Art. 2 Zollkonzessionen
Die Türkei gewährt auf landwirtschaftlichen Erzeugnissen schweizerischen Ursprungs Zollkonzessionen nach Anhang 1. Die Schweiz gewährt auf landwirtschaftlichen Erzeugnissen mit Ursprung in der Türkei Zollkonzessionen nach Anhang 2.4
Art. 3 Ursprungsregeln und Zusammenarbeit auf dem Gebiet
der Zollverwaltung
Die in Anhang I (Ursprungsregeln und Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen) des Freihandelsabkommens5 aufgeführten Ursprungsregeln und Bestimmungen über die Zusammenarbeit im Zollbereich finden mutatis mutandis auf dieses Abkommen Anwendung.
Art. 4 WTO-Übereinkommen über die Landwirtschaft
Die Vertragsparteien bekräftigen ihre Rechte und Pflichten gemäss dem WTO-Übereinkommen über die Landwirtschaft6.
Art. 5 Dialog
Die Vertragsparteien prüfen alle Schwierigkeiten, die sich aus ihrem Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen ergeben könnten, und sind bestrebt, angemessene Lösungen zu finden.
Art. 6 Schutzmassnahmen
1. Sofern die Einfuhr von Ursprungserzeugnissen einer der Vertragsparteien, für die gemäss diesem Abkommen Konzessionen gewährt werden, für die inländische Produktion der anderen Vertragspartei ernsthaften Schaden verursacht, nehmen die beiden Vertragsparteien unbeschadet anderer Bestimmungen dieses Abkommens und angesichts der besonderen Sensitivität des Agrarmarkts unverzüglich Konsultationen auf, um eine geeignete Lösung zu finden. Bis eine solche Lösung gefunden ist, kann die einführende Vertragspartei geeignete Massnahmen in Übereinstimmung mit diesem Artikel ergreifen.
2. Eine Schutzmassnahme besteht:
(a) in der teilweisen oder vollständigen Aussetzung von Konzessionen für Erzeugnisse, die von den Vertragsparteien in den entsprechenden Anhängen dieses Abkommens aufgeführt sind, wobei die Zollbelastung nicht höher sein
4Die Anhänge zum Abkommen werden in der AS nicht veröffentlicht. Sie können beim
Bundesamt für Bauten und Logistik BBL, Vertrieb Bundespublikationen, 3003 Bern,
bezogen werden und sind auf der Internetseite des Staatssekretariats für Wirtschaft verfügbar: www.seco.admin.ch > Aussenwirtschaft & Wirtschaftliche Zusammenarbeit > Freihandelsabkommen > Freihandelspartner der Schweiz > Mittelmeerraum > Türkei > Bilaterales Landwirtschaftsabkommen Schweiz - Türkei.
5 SR 0.632.317.631
6 SR 0.632.20, Anhang 1A.3