Finanzhaushaltverordnung (FHV)
Dokument vom 10. November 2021 · 10 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 807 S. 7Amtliche Sammlung · AS 2021 807
Finanzhaushaltverordnung AS 2021 807
Anhang (Ziff. III)
Änderung anderer Erlasse
Die nachstehenden Erlasse werden wie folgt geändert:
1. Asylverordnung 2 vom 11. August 19993
Gliederungstitel vor Art. 52a
4. Abschnitt: Internationale Zusammenarbeit: Besondere Bestimmungen für Verpflichtungskredite Migration
(Art. 91 Abs. 7, 93 Abs. 1 Bst. c und Abs. 2, 113 und 114 AsylG)
2. Verordnung vom 5. Dezember 20084 über das Immobilienmanagement und die Logistik des Bundes
Art. 28 Abs. 1 Einleitungssatz und Bst. b sowie 2
1Das Departement, dem das BLO angehört, beantragt für alle Investitionsvorhaben seines BLO im Bereich des Immobilienmanagements jährlich einen Verpflichtungskredit mit folgenden Spezifikationsbereichen:
b. einen zweckmässig gegliederten Verpflichtungskredit für alle übrigen Bauvorhaben.
2Der Verpflichtungskredit wird in einer separaten Immobilienbotschaft beantragt. Für den ETH-Bereich wird er als Bestandteil der Botschaft zum Voranschlag beantragt.
3. Verordnung vom 14. August 19915 über die Durchführung von Umweltprogrammen und -projekten von globaler Bedeutung in Entwicklungsländern
Art. 1 Gegenstand
Diese Verordnung regelt die Durchführung der Massnahmen, die aufgrund der Verpflichtungskredite zur Finanzierung von Umweltprogrammen und -projekten von globaler Bedeutung in Entwicklungsländern vorgesehen sind. Sie bestimmt insbesondere die Entscheidungs- und Finanzkompetenzen, soweit diese nicht in andern Erlassen geregelt sind.