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Finanzhaushaltverordnung (FHV)

Dokument vom 10. November 2021 · 10 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 807 S. 7Amtliche Sammlung · AS 2021 807

Finanzhaushaltverordnung AS 2021 807

Anhang (Ziff. III)

Änderung anderer Erlasse

Die nachstehenden Erlasse werden wie folgt geändert:

1. Asylverordnung 2 vom 11. August 19993

Gliederungstitel vor Art. 52a

4. Abschnitt: Internationale Zusammenarbeit: Besondere Bestimmungen für Verpflichtungskredite Migration

(Art. 91 Abs. 7, 93 Abs. 1 Bst. c und Abs. 2, 113 und 114 AsylG)

2. Verordnung vom 5. Dezember 20084 über das Immobilienmanagement und die Logistik des Bundes

Art. 28 Abs. 1 Einleitungssatz und Bst. b sowie 2

1Das Departement, dem das BLO angehört, beantragt für alle Investitionsvorhaben seines BLO im Bereich des Immobilienmanagements jährlich einen Verpflichtungskredit mit folgenden Spezifikationsbereichen:

b. einen zweckmässig gegliederten Verpflichtungskredit für alle übrigen Bauvorhaben.

2Der Verpflichtungskredit wird in einer separaten Immobilienbotschaft beantragt. Für den ETH-Bereich wird er als Bestandteil der Botschaft zum Voranschlag beantragt.

3. Verordnung vom 14. August 19915 über die Durchführung von Umweltprogrammen und -projekten von globaler Bedeutung in Entwicklungsländern

Art. 1 Gegenstand

Diese Verordnung regelt die Durchführung der Massnahmen, die aufgrund der Verpflichtungskredite zur Finanzierung von Umweltprogrammen und -projekten von globaler Bedeutung in Entwicklungsländern vorgesehen sind. Sie bestimmt insbesondere die Entscheidungs- und Finanzkompetenzen, soweit diese nicht in andern Erlassen geregelt sind.

3 SR 142.312

4 SR 172.010.21

5 SR 172.018