DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Verordnung über Geräte und Schutzsysteme zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (VGSEB)

Dokument vom 24. November 2021 · 4 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 823Amtliche Sammlung · AS 2021 823

www.bundesrecht.admin.ch

Verordnung über Geräte und Schutzsysteme zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (VGSEB)

Änderung vom 24. November 2021

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verordnung vom 25. November 20151 über Geräte und Schutzsysteme zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen wird wie folgt geändert:

Art. 2 Abs. 1 Bst. bbis–c

1In dieser Verordnung gelten als:

bbis. Herstellerin: jede natürliche oder juristische Person, die ein Produkt herstellt oder entwickeln oder herstellen lässt und dieses Produkt unter ihrem eigenen Namen oder ihrer eigenen Handelsmarke in Verkehr bringt;

bter. bevollmächtigte Person: jede in der Schweiz niedergelassene natürliche oder juristische Person, die von einer Herstellerin schriftlich beauftragt wurde, in ihrem Namen bestimmte Aufgaben wahrzunehmen;

bquater. Importeurin: jede in der Schweiz niedergelassene natürliche oder juristische Person, die ein Produkt aus dem Ausland in Verkehr bringt;

bquinquies. Händlerin: jede natürliche oder juristische Person in der Lieferkette, die ein Produkt auf dem Markt bereitstellt, mit Ausnahme der Herstellerin oder der Importeurin;

bsexies. Fulfilment-Dienstleisterin: jede natürliche oder juristische Person, die im Rahmen einer Geschäftstätigkeit mindestens zwei der folgenden Dienstleistungen anbietet: Lagerhaltung, Verpackung, Adressierung und Versand von Produkten, ohne deren Eigentümerin zu sein; ausgenommen sind Postdienste nach Artikel 2 Buchstabe a des Postgesetzes vom 17. Dezember 20102 und alle sonstigen Warenverkehrsdienstleistungen;

1 SR 734.6

2 SR 783.0