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Reglement des UVEK über die Organisation, die Grundsätze und Ziele der Vermögensanlage sowie über den Anlagerahmen des Stilllegungsfonds und des Entsorgungsfonds für Kernanlagen

Dokument vom 24. November 2021 · 6 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 830Amtliche Sammlung · AS 2021 830

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Reglement des UVEK über die Organisation, die Grundsätze und Ziele der Vermögensanlage sowie über den Anlagerahmen des Stilllegungsfonds und des Entsorgungsfonds für Kernanlagen

Änderung vom 24. November 2021

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und

Kommunikation (UVEK)

verordnet:

I

Das Reglement des UVEK vom 27. Januar 20161 über die Organisation, die Grundsätze und Ziele der Vermögensanlage sowie über den Anlagerahmen des Stilllegungsfonds und des Entsorgungsfonds für Kernanlagen wird wie folgt geändert:

Art. 4 Abs. 1 und 2

1Die unabhängigen Mitglieder schlagen zuhanden der Kommission eine Person aus ihrer Mitte als Präsidentin oder Präsidenten und eine Person aus ihrer Mitte als Vizepräsidentin oder Vizepräsidenten vor. Das Bundesamt für Energie (BFE) schlägt in Absprache mit dem Präsidium zuhanden der Kommission die weiteren unabhängigen Mitglieder vor.

2Die Vertreterinnen und Vertreter der Eigentümer schlagen zuhanden der Kommission eine Person aus ihrer Mitte als Mitglied des Kommissionsausschusses nach Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe b SEFV vor. Die Eigentümer schlagen zuhanden der Kommission ihre weiteren Vertreterinnen und Vertreter vor.

Art. 5 Abs. 1 Bst. a, b und e

1Die Kommission hat neben den in Artikel 23 SEFV genannten Aufgaben insbesondere folgende Aufgaben:

a. Sie legt das Verfahren zur Auswahl der Mitglieder des Anlage- und des Kostenkomitees fest.

1 SR 732.179