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Reglement des UVEK über die Organisation, die Grundsätze und Ziele der Vermögensanlage sowie über den Anlagerahmen des Stilllegungsfonds und des Entsorgungsfonds für Kernanlagen

Dokument vom 24. November 2021 · 6 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 830 S. 4Amtliche Sammlung · AS 2021 830

Organisation, Grundsätze und Ziele der Vermögensanlage sowie AS 2021 830 Anlagerahmen des Stilllegungsfonds und des Entsorgungsfonds

für Kernanlagen. R des UVEK

b. Es erstellt zuhanden der Kommission einen zusammenfassenden Prüfbericht betreffend die Kostenstudie und beantragt darin die Festlegung der voraussichtlichen Höhe der Stilllegungs- und Entsorgungskosten für jede Kernanlage.

c. Es berechnet gestützt auf das finanzmathematische Modell zuhanden der Kommission die Höhe der Jahresbeiträge der Eigentümer nach den Artikeln 8 und 8a SEFV.

d. Es überprüft gestützt auf das finanzmathematische Modell den Rückstellungsplan der Eigentümer über die vor der Ausserbetriebnahme anfallenden Entsorgungskosten gemäss Artikel 19 SEFV.

e. Es berechnet zuhanden der Kommission allfällige Rückerstattungen.

f. Es stellt das Controlling der anfallenden Stilllegungs- und Entsorgungskosten sicher und überwacht die Auszahlung von Fondsmitteln an die Eigentümer durch die Geschäftsstelle.

g. Es orientiert die Kommission über seine Tätigkeit.

Art. 12 Fach- und Arbeitsgruppen

Den Vorsitz der Fach- und Arbeitsgruppen führt ein unabhängiges Kommissions- oder Komiteemitglied.

Art. 13 Abs. 1

1Mindestens eine Vertreterin oder ein Vertreter der Geschäftsstelle nimmt an den Sitzungen der Kommission, des Kommissionsausschusses und der Komitees mit beratender Stimme teil.

Art. 14 Bst. c

Die Geschäftsstelle hat insbesondere folgende Aufgaben:

c. Sie prüft die Berechnungen des Kostenkomitees nach Artikel 11 Buchstabe c.

Art. 18 Sachüberschrift und Abs. 3 und 4

Vertraulichkeit und Interessenkonflikte

3und4 Aufgehoben

Art. 18a Ausstandsgründe für beigezogene Fachleute

Für beigezogene Fachleute gelten die Ausstandsgründe nach Art. 21d SEFV sinngemäss.