Vereinbarung vom 25. August 2021 zwischen dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur der Bundesrepublik Deutschland über die Sicherung der Leistungsfähigkeit des Zulaufs der neuen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) in der Schweizerischen Eidgenossenschaft
Dokument vom 25. August 2021 · 4 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 895 S. 2Amtliche Sammlung · AS 2021 895
Sicherung der Leistungsfähigkeit des Zulaufs der NEAT. AS 2021 895 Vereinb. mit Deutschland
in Anerkennung der Bedeutung, die dem Zusammenwirken der Kantone und der Bundesländer an der Grenze sowie den betroffenen Eisenbahnverkehrs- und Infrastrukturunternehmen zukommt –
haben Folgendes vereinbart:
Art. 1
Die Vertragsparteien streben an, den grenzüberschreitenden Schienenpersonen- und Schienengüterverkehr zwischen der Schweiz und Deutschland, insbesondere auch mit Blick auf dessen europäische Bedeutung, im Rahmen ihrer Zuständigkeiten nachhaltig zu stärken. Dazu streben sie insbesondere an:
1. die Voraussetzungen für bessere Verbindungen im internationalen Schienenpersonenverkehr einschliesslich für Nachtzüge zu schaffen;
2. den Schienengüterverkehr nachhaltig zu stärken;
3. sich für einen höheren Anteil des Schienenpersonennahverkehrs im grenzüberschreitenden Verkehr einzusetzen;
4. die Steigerung der intermodalen Wettbewerbsfähigkeit des Systems Eisenbahn zu fördern; und
5. die weitergehende Harmonisierung von technischen Standards im Bereich Eisenbahn auf europäischer Ebene voranzutreiben.
Art. 2
(1) Zur Erreichung der in Artikel 1 dargelegten Ziele wird die Zusammenarbeit in allen themenspezifischen Bereichen zwischen den Vertragsparteien unter Achtung der jeweiligen nationalen Rechtsvorschriften intensiviert.
(2) Die Vertragsparteien streben insbesondere an:
1. gemeinsame Prozesse zur Abstimmung der Fragestellungen des grenzüberschreitenden Schienenverkehrs zu entwickeln;
2. ein gemeinsames Zielbild mit einem abgestimmten Planungsprozess für die Schieneninfrastruktur, die dem grenzüberschreitenden Schienenverkehr dient, zu entwickeln;
3. die neue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) der Schweizerischen Eidgenossenschaft und ihre Zulaufstrecken als leistungsfähige Strecken in das Netz der europäischen Schienengüterverkehrskorridore zur Steigerung des alpenquerenden Güterverkehrs einzubetten;
4. bei der Entwicklung und dem Aufbau eines vertakteten Fahrplankonzepts im internationalen Schienenpersonenverkehr zusammenzuarbeiten;
5. in den Bereichen Forschung, Entwicklung, Innovation und Digitalisierung die Zusammenarbeit zu verstärken; dies gilt insbesondere für die Bereiche Digitale Automatische Kupplung, European Train Control System (ETCS),