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Vereinbarung vom 25. August 2021 zwischen dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur der Bundesrepublik Deutschland über die Sicherung der Leistungsfähigkeit des Zulaufs der neuen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) in der Schweizerischen Eidgenossenschaft

Dokument vom 25. August 2021 · 4 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 895 S. 3Amtliche Sammlung · AS 2021 895

Sicherung der Leistungsfähigkeit des Zulaufs der NEAT. AS 2021 895 Vereinb. mit Deutschland

Shift2Rail und Lärmschutz; darin eingeschlossen ist eine geeignete Umsetzungsstrategie einschliesslich grenzüberschreitender Erprobungsvorhaben der beschlossenen Massnahmen;

6. die Zusammenarbeit zur Harmonisierung der technischen Parameter im grenzüberschreitenden Schienenverkehr zu stärken;

7. die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Eisenbahnverkehrsunternehmen zur Intensivierung von Tages- und Nachtzugverbindungen im internationalen Schienenpersonenfernverkehr zu fördern.

Art. 3

Die Zusammenarbeit nach Artikel 2 erstreckt sich auf die Weiterentwicklung grenzüberschreitender Eisenbahnstrecken und insbesondere auf die nachgenannten Strecken:

1. Rheintalbahn (Karlsruhe – Grenze Deutschland/Schweiz – Knoten Basel – Brugg/Olten);

2. Gäubahn (Stuttgart – Singen – Grenze Deutschland/Schweiz – Schaffhausen

– Zürich);

3. Allgäubahn (München – Memmingen – Lindau – Grenze Deutschland/Österreich – Grenze Österreich/Schweiz – St. Margrethen – St. Gallen – Zürich);

4. Südbahn (Ulm – Friedrichshafen – Bodensee – Romanshorn – Zürich);

5. Hochrheinstrecke (Basel Bad – Singen);

6. Wiesentalbahn (Basel Bad – Zell im Wiesental).

Art. 4

(1) Der Behandlung von Fragen zur Umsetzung dieser Vereinbarung dient ein Lenkungsausschuss.

(2) Der Lenkungsausschuss setzt sich aus hochrangigen Vertretern des Bundesamts für Verkehr der Schweizerischen Eidgenossenschaft und des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur der Bundesrepublik Deutschland zusammen.

(3) Der Lenkungsausschuss entscheidet fallweise über die Beteiligung von Vertretern des Bahnsektors sowie weiterer staatlicher Institutionen.

(4) Der Lenkungsausschuss wird in der Regel einmal im Jahr einberufen.

(5) Jede Vertragspartei kann die Einberufung des Lenkungsausschusses verlangen, wenn eine besondere Notwendigkeit dies erforderlich macht.

(6) Der Lenkungsausschuss kann auf Arbeitsebene zu bestimmten Themen zeitlich befristete Arbeitsgruppen einrichten.