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Vereinbarung vom 25. August 2021 zwischen dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur der Bundesrepublik Deutschland über die Sicherung der Leistungsfähigkeit des Zulaufs der neuen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) in der Schweizerischen Eidgenossenschaft

Dokument vom 25. August 2021 · 4 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 895 S. 4Amtliche Sammlung · AS 2021 895

Sicherung der Leistungsfähigkeit des Zulaufs der NEAT. AS 2021 895 Vereinb. mit Deutschland

Art. 5

(1) Diese Vereinbarung tritt in Kraft, sobald die Vertragsparteien einander den Abschluss der erforderlichen Verfahren notifiziert haben. Die Vereinbarung zwischen dem Vorsteher des Eidgenössischen Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartements und dem Bundesminister für Verkehr der Bundesrepublik Deutschland zur Sicherung der Leistungsfähigkeit des Zulaufes der neuen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) in der Schweiz vom 6. September 19962 (Vereinbarung von Lugano) tritt mit dem Inkrafttreten dieser Vereinbarung ausser Kraft.

(2) Diese Vereinbarung gilt bis zum 31. Dezember 2031 und verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn sie nicht spätestens drei Monate vor Ablauf des jeweiligen Kalenderjahres durch eine der Vertragsparteien schriftlich gekündigt wird.

(3) Aus dieser Vereinbarung ergeben sich für die Vertragsparteien keine finanziellen Verpflichtungen.

Geschehen zu Bern und Berlin am 25. August 2021 in zwei Urschriften jeweils in deutscher Sprache.

Für das Für das

Eidgenössische Departement Bundesministerium

für Umwelt, Verkehr, Energie für Verkehr

und Kommunikation und digitale Infrastruktur der der Schweizerischen Eidgenossenschaft: Bundesrepublik Deutschland:

Simonetta Sommaruga Andreas Scheuer

2 AS 2000 1831