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Beschluss Nr. 1/2021 des gemischten Ausschusses für Landwirtschaft Schweiz – Vereinigtes Königreich

Dokument vom 1. Januar 2021 · 10 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 97Amtliche Sammlung · AS 2021 97

www.bundesrecht.admin.ch

Übersetzung

Handelsabkommen vom 11. Februar 2019 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland

Beschluss Nr. 1/2021 des gemischten Ausschusses für Landwirtschaft Schweiz – Vereinigtes Königreich

Angenommen am 1. Januar 2021

In Kraft getreten für die Schweiz am 1. Januar 2021

Der gemischte Ausschuss für Landwirtschaft Schweiz – Vereinigtes Königreich,

unter Bekräftigung des Wunsches der Schweiz und des Vereinigten Königreichs, dass die gegenseitigen Rechte und Pflichten, die bisher in den Handelsabkommen zwischen der Schweiz und der EU geregelt waren, mit der geringstmöglichen Unterbrechung oder Beeinträchtigung in einer für beide Seiten vorteilhaften Weise zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich fortgelten sollen;

eingedenk dessen, dass das Agrarabkommen Schweiz–EU1 in das Handelsabkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland2 (das «Handelsabkommen») inkorporiert und zu dessen Bestandteil erklärt wird, während die Anhänge 4–6, 9 und 11 des Inkorporierten Agrarabkommens Schweiz–EU (das «Inkorporierte Agrarabkommen») keine Anwendung finden, sofern der jeweilige Gemischte Ausschuss nichts Anderes entscheidet;

in Erwägung, dass Artikel 6 des Handelsabkommens mit Wirksamwerden des Handelsabkommens die Einsetzung eines Gemischten Ausschusses für Landwirtschaft Schweiz – Vereinigtes Königreich (der «Gemischte Ausschuss») gemäss Artikel 6 des Inkorporierten Agrarabkommens vorsieht;

eingedenk der Absicht der Vertragsparteien, mit Wirksamwerden des Handelsabkommens zu beurteilen, wie stark die innerstaatlichen Gesetzgebungen der Vertragsparteien in den von den Anhängen 4–6, 9 und 11 des Inkorporierten Agrarabkommens abgedeckten Bereichen angesichts der Entwicklungen in zwischen einer der Vertragsparteien und Drittparteien abgeschlossenen Vereinbarungen voneinander abweichen oder übereinstimmen, mit dem Ziel, die Fortgeltung der Handelsvereinbarungen zwischen den Vertragsparteien soweit wie möglich sicherzustellen;

1 SR 0.916.026.81

2 SR 0.946.293.671