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Beschluss Nr. 1/2021 des gemischten Ausschusses für Landwirtschaft Schweiz – Vereinigtes Königreich

Dokument vom 1. Januar 2021 · 10 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 97 S. 2Amtliche Sammlung · AS 2021 97

Handelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich. AS 2021 97 Beschluss Nr. 1/2021

gestützt auf Artikel 1 Absatz 2 des Handelsabkommens, der vorsieht, dass Anhang 9 des Inkorporierten Agrarabkommens keine Anwendung findet, sofern gemäss Absatz 3 des betreffenden Artikels nichts Anderes entschieden wird;

gestützt auf Artikel 1 Absatz 3 des Handelsabkommens, der den Gemischten Ausschuss dazu ermächtigt, Anhang 9 mutatis mutandis mit oder ohne weitere Anpassungen anzuwenden oder zu ersetzen;

hat beschlossen:

1. Anhang 9 des Inkorporierten Agrarabkommens durch den Wortlaut im Anhang zu diesem Beschluss zu ersetzen und der ersetzende Text gilt, wenn dieser Beschluss in Kraft tritt.

2. Die folgenden Anpassungen des Inkorporierten Agrarabkommens in Anhang 4 des Handelsabkommens aufzunehmen:

a) Der folgende Absatz wird nach Absatz 6 eingefügt:

«7. Anhang 9 wird durch den Wortlaut in Anlage C ersetzt.»

b) Der Wortlaut des Anhangs zu diesem Beschluss wird nach Anlage B als neue Anlage C eingefügt.

3. Dieser Beschluss tritt am 1. Januar 2021 in Kraft.

Unterzeichnet in doppelter Ausführung in Bern am 1. Januar 2021 in englischer Sprache.

Für den Gemischten Ausschuss für Landwirtschaft

Schweiz – Vereinigtes Königreich

Leiter der Delegation Leiter/in der Delegation Sekretärin

der Schweiz: des Vereinigten Königreichs: des Ausschusses:

Adrian Aebi Kris Camponi Corinne Roux