Verordnung des EDI über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (Bedarfsgegenständeverordnung)
Dokument vom 8. Dezember 2023 · 22 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2023 836Amtliche Sammlung · AS 2023 836
Verordnung des EDI über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (Bedarfsgegenständeverordnung)
Änderung vom 8. Dezember 2023
Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI)
verordnet:
I
Die Bedarfsgegenständeverordnung vom 16. Dezember 20161 wird wie folgt geändert:
Ersatz eines Ausdrucks
Im ganzen Erlass wird «schriftliche Erklärung» ersetzt durch «Konformitätserklärung».
Art. 1 Abs. 3
3Für Trinkwasserkontaktmaterialien gelten die Anforderungen gemäss der Verordnung des EDI vom 16. Dezember 20162 über Trinkwasser sowie Wasser in öffentlich zugänglichen Bädern und Duschanlagen.
Art. 2, Bst. p
Betrifft nur den französischen Text.
Art. 8 Abs. 1bis
Aufgehoben
Art. 11 Abs. 2 Bst. d
2In Abweichung von Absatz 1 dürfen die nachstehenden, in Anhang 2 nicht aufgeführten Stoffe zur Herstellung von Bedarfsgegenständen aus Kunststoff verwendet