Verordnung des EDI über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (Bedarfsgegenständeverordnung)
Dokument vom 8. Dezember 2023 · 22 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2023 836 S. 5Amtliche Sammlung · AS 2023 836
Bedarfsgegenständeverordnung AS 2023 836
2Bedarfsgegenstände, die den übrigen Anforderungen der Änderung vom 8. Dezember 2023 nicht entsprechen, dürfen nach bisherigem Recht noch bis zum zum 31. Januar 2025 eingeführt, hergestellt und gekennzeichnet werden. Sie dürfen noch bis zum Abbau der Bestände an die Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.
II
1Diese Verordnung erhält neu die Anhänge 8a und 15 gemäss Beilage.
2Die Anhänge 2–4, 8–10 und 13 werden gemäss Beilage geändert.
III
Diese Verordnung tritt am 1. Februar 2024 in Kraft.
8. Dezember 2023 Eidgenössisches Departement des Innern:
Alain Berset