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Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung (LGV)

Dokument vom 8. Dezember 2023 · 6 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2024 9Amtliche Sammlung · AS 2024 9

Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung (LGV)

Änderung vom 8. Dezember 2023

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dezember 20161 wird wie folgt geändert:

Art. 2 Abs. 1 Ziff. 32

1In dieser Verordnung sowie in den vom Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) oder vom Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) gestützt auf diese Verordnung erlassenen Verordnungen bedeuten:

32. Umverteilung von Lebensmitteln: die Rückgewinnung, das Einsammeln, das Lagern und das Verteilen von überschüssigen und sicheren Lebensmitteln, die sonst entsorgt würden.

Art. 8 Abs. 4

4Das EDI legt die Bedingungen für die Umverteilung von Lebensmitteln fest.

Art. 15 Abs. 1 Bst. i Ziff. 1 und k sowie Abs. 1bis

1Neuartige Lebensmittel sind Lebensmittel, die vor dem 15. Mai 1997 weder in der Schweiz noch in einem Mitgliedsstaat der EU in nennenswertem Umfang für den menschlichen Verzehr verwendet wurden und die unter eine der folgenden Kategorien fallen:

i. Vitamine, Mineralstoffe und sonstige Stoffe:

1. auf die ein Herstellungsverfahren gemäss Buchstabe g angewandt worden ist, oder

k. Aufgehoben

1 SR 817.02