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Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung (LGV)

Dokument vom 8. Dezember 2023 · 6 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2024 9 S. 3Amtliche Sammlung · AS 2024 9

Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung AS 2024 9

3Das EDI regelt:

c. welche Angaben zum Schutz der Gesundheit bei neuartigen Lebensmitteln nach Artikel 15 Absätze 1 und 1bisimmer schriftlich anzugeben sind.

Art. 76 Abs. 1 Fussnote

1Die gute Hygienepraxis bei Lebensmitteln umfasst alle Massnahmen, die eine Beeinträchtigung von Rohstoffen, Zwischenprodukten und Halbfabrikaten sowie Endprodukten ausschliessen. Sie richtet sich nach den international gültigen Standards des Codex Alimentarius5.

Art. 80 Abs. 3 Bst. a Fussnote

3Sie müssen mit den betroffenen Kreisen abgesprochen sein und:

a. die einschlägigen Verfahrenskodizes des Codex Alimentarius6 berücksichtigen;

Art. 91 Erforderliche Dokumente

1Lebensmittel, die nach den Anhängen 2 und 3 LMVV7 verstärkt zu kontrollieren sind, dürfen nur dann in die Schweiz eingeführt werden, wenn der ausgefüllte und von der Grenzkontrollstelle unterzeichnete Teil II des GGED vorliegt.

2Das Original des GGED begleitet die Sendung bei ihrer Weiterbeförderung bis zu dem in diesem Dokument genannten Bestimmungsort. Das BLV kann Abweichungen festlegen.

3Für Lebensmittel, die nach Anhang 3 LMVV verstärkt zu kontrollieren sind, muss nebst dem GGED eine amtliche Bescheinigung nach Anhang IV der Durchführungsverordnung (EU) 2019/17938 vorliegen.

4Jede Sendung nach Anhang 3 LMVV muss mit einem Identifikationscode gekennzeichnet werden. Dieser muss sich auf die mitgelieferte amtliche Bescheinigung beziehen. Jede einzelne Packung oder sonstige Verpackungseinheit der Sendung muss mit dem Code gekennzeichnet sein. Enthält eine Verpackung mehrere kleine verpackte Einheiten, so kann die umhüllende Verpackung mit dem Code versehen werden.

5www.codexalimentarius.org > Codex Texts > Codes of Practice > General Principles of

Food Hygiene CXC 1-1969; zuletzt geändert 2020.

6www.codexalimentarius.org > Codex Texts > Codes of Practice > General Principles of

Food Hygiene CXC 1-1969; zuletzt geändert 2020.

7 SR 817.042

8 Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2019/1793 der Kommission vom 22. Oktober 2019 über die vorübergehende Verstärkung der amtlichen Kontrollen und über Sofortmassnahmen beim Eingang bestimmter Waren aus bestimmten Drittländern in die Union zur Durchführung der Verordnungen (EU) 2017/625 und (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 669/2009, (EU) Nr. 884/2014, (EU) 2015/175, (EU) 2017/186 und (EU) 2018/1660 der Kommission, ABl. L 277 vom 29.10.2019, S. 89, zuletzt geändert durch Durchführungsverordnung (EU) 2021/1900, ABl. L 387 vom 03.11.2021, S. 78.