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Botschaft I über die Anpassung des Bundesrechts an das EWR-Recht (Zusatzbotschaft I zur EWR-Botschaft) vom 27. Mai 1992

Inhalt

Bundesblatt · BBl 1992 V 50Bundesblatt · BBl 1992 V 1

reduziert werden. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Seuchenerreger in der Umwelt und bei wildlebenden Tieren verbreitet sind, wie beispielsweise bei Salmonellen, Coxiellen und Leptospiren.

In die Gruppe der Seuchen, die nur überwacht werden (Bst. c), gehören andere (als hochansteckende) Seuchen, von denen angenommen wird, dass sie in der Schweiz nicht vorkommen oder die (noch) nicht staatlich bekämpft werden. Ob eine neu auftretende Krankheit staatlich bekämpft werden soll, wird inskünftig vermehrt vom Ergebnis einer Kosten-Nutzen-Analyse abhängen. Hiezu sind epidemiologische Daten über eine gewisse Zeitspanne nötig. Für den Tierverkehr im Rahmen des EWR werden Garantien bezüglich der Seuchenfreiheit von bestimmten Krankheiten, die in der Schweiz nicht bekämpft werden, abgegeben werden müssen. Die Ausstellung entsprechender amtstierärztlicher Zeugnisse setzt die Meldepflicht für diese Krankheiten voraus.

Die Einreihung einer Seuche in die Gruppen nach den Buchstaben a-c ist nicht unverrückbar. Je nach Erfolg oder Misserfolg der Bekämpfungsanstrengungen könnten die Bekämpfungsziele und damit die entsprechenden Vorschriften im Verlauf der Zeit geändert werden.

Artikel 9 Grundsatz für Bekämpfungsmassnahmen

Dieser Artikel wird lediglich redaktionell an die Änderung von Artikel 1 angepasst. Weggefallen ist der Hinweis auf die in Artikel 1 genannten Tierkrankheiten.

Artikel 9a Hochansteckende Seuchen

Im neuen Artikel Ja wird der zentrale Grundsatz festgehalten, dass beim Auftreten einer hochansteckenden Seuche der betroffene Bestand unverzüglich ausgemerzt wird, indem die Tiere abgetan und unschädlich beseitigt werden. Der Bundesrat hat dazu die flankierenden Massnahmen, die Ausnahmen sowie das Vorgehen in ausserordentlichen Fällen zu regeln.

Bisher fehlte im Gesetz eine entsprechende Vorschrift über das Vorgehen beim Auftreten einer Seuche. Der Bundesrat regelte aufgrund des Auftrages aus Artikel 10

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